Facebook-Chef Zuckerberg und Macron beraten über Hass im Netz

Von red/AFP 

Wie kann man dem öffentlich ausgetragenen Hass im Netz Herr werden? In Frankreich ist ein entsprechendes Gesetze geplant. Präsident Emmanuel Macron trifft sich mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg und spricht darüber.

Facebook-Chef Mark Zuckerberg trifft sich mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Foto: dpa
Facebook-Chef Mark Zuckerberg trifft sich mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Foto: dpa

Paris - Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über den Kampf gegen Hass im Internet beraten. Im Mittelpunkt der Beratungen im Pariser Elysée-Palast stand am Freitag ein Gesetzentwurf, nach dem die Betreiber von Online-Netzwerken Aufrufe zum Hass innerhalb von 24 Stunden nach einer Beschwerde löschen sollen. In Deutschland gibt es eine solche Vorgabe bereits.

Macron hatte das Gesetz gegen Hass im Netz nach einer Serie antisemitischer Vorfälle angekündigt. Damit sollen Aufrufe zur Diskriminierung aufgrund von „Rasse, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder Behinderung“ aus dem Internet verschwinden.

So ist es in Deutschland

In Deutschland ist seit Januar 2018 das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft. Es verpflichtet Betreiber sozialer Netzwerke zur Löschung von Falschnachrichten und Hass-Posts binnen 24 Stunden. Bei systematischen Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro.

Vor dem Treffen zwischen Macron und Zuckerberg schlug die französische Regierung zudem die Einrichtung einer Behörde in jedem EU-Land vor, die über die Transparenz in Online-Netzwerken wachen soll.

Aufsplittung von Facebook?

Facebook war zuletzt unter anderem wegen massiver Sicherheitspannen bei Nutzerdaten in die Kritik geraten. Einer der Mitgründer forderte nun sogar die Zerschlagung des Internetgiganten. 

In einem Gastbeitrag für die „New York Times“ rief Chris Hughes die US-Regierung auf, die Dienste Instagram und WhatsApp wieder von Facebook abzuspalten und dem Unternehmen für die nächsten Jahre Neuzukäufe zu untersagen. Facebook sei zu groß und sein Chef Zuckerberg zu mächtig geworden, schrieb Hughes, der den Konzern vor über einem Jahrzehnt verlassen hatte.