Die Haushalte der deutschen Bundesländer werden immer gesünder. Zehn von ihnen konnten vergangenes Jahr Schulden abbauen. Nicht so Baden-Württemberg. Es hat sich am höchsten von allen neu verschuldet.
Stuttgart/Berlin - Die Bundesländer bauen ihre Verschuldung ab – nur Baden-Württemberg nicht? Ganz stimmt die Aussage nicht, immerhin haben sich außer dem Südwesten 2013 auch fünf andere Länder noch tiefer verschuldet. Aber auf der anderen Seite haben zehn der 16 Länder Verbindlichkeiten abgebaut. Das geht aus am Mittwoch publik gemachten Zahlen des Bundesfinanzministeriums hervor.
Insgesamt sank die Verschuldung der Länder um fast 3,6 Milliarden Euro. Bayern, Brandenburg, Hessen und Niedersachsen konnten jeweils mehr als eine Milliarde Euro abtragen. Selbst das Krisenland Berlin stand am Jahresende mit einer um 960 Millionen Euro niedrigeren Kreditlast da.
Mit fast 1,8 Milliarden Euro hat sich Baden-Württemberg in den letzten Tagen des Jahres von allen Ländern am höchsten neu verschuldet. Es steht in einer Reihe mit Nordrhein-Westfalen, das sich 980 Millionen Euro gepumpt hat, Rheinland-Pfalz, Bremen, Hamburg und dem Saarland.
Spektakuläres Ergebnis
Die Übersicht offenbart auch das Ausgabeverhalten der Länder im Verhältnis zu ihren Einnahmen. Demnach haben acht Länder im Laufe des Jahres mehr ausgegeben als eingenommen – darunter auch Baden-Württemberg. Die anderen acht Länder haben mehr kassiert als unters Volk gebracht. Insgesamt ist der Finanzierungssaldo aller Länder negativ, sie haben zusammen 485 Millionen Euro mehr ausgegeben als eingenommen.
Das ist freilich insofern ein spektakuläres Ergebnis, als bei der Haushaltsplanung davon ausgegangen wurde, dass die Finanzlücke insgesamt 11,9 Milliarden Euro betragen würde. Ende 2012 hatte das Defizit noch 5,6 Milliarden Euro betragen. In ihrer Gesamtheit hat sich die Finanzlage der Bundesländer also erheblich verbessert.
Das Minus des Südwestens hat 210 Millionen Euro betragen. Es war damit das niedrigste der acht Defizitländer. Ende 2012 hatte das Land noch einen Überschuss von 66 Millionen Euro erreicht. Mit fast 2,5 Milliarden Euro Defizit drückt Nordrhein-Westfalen das Länderergebnis am heftigsten nach unten.
Neidvoller Blick auf Bayern
Neidvoll darf man auf die Nachbarn in Bayern blicken, die erneut eine Serie von Rekordergebnissen eingefahren haben. Ihr Finanzierungsüberschuss ist mit 2,1 Milliarden Euro der größte. Mit einer Kredittilgung von knapp 1,7 Milliarden sind die Bajuwaren auch da führend. Und das haben sie hinbekommen, obwohl sie für 2013 mit 4,3 Milliarden Euro mit Abstand am meisten ihrer Einnahmen in den Länderfinanzausgleich abführen mussten. Baden-Württemberg musste wegen der günstigen Einnahmensituation 2,4 Milliarden Euro in den Finanzausgleich abgeben, Hessen 1,7 Milliarden.
Den Berliner Zahlen zufolge, die allerdings teilweise noch auf die Jahresrechnung abgegrenzt werden müssen, sind die Einnahmen in Baden-Württemberg vergangenes Jahr um 3,8 Prozent gestiegen. Im Durchschnitt aller westdeutschen Flächenländer waren das hingegen 5,2 Prozent. Die Ausgaben des Landes legten um 4,5 Prozent zu. Im Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer waren das aber lediglich 3,1 Prozent.
Im Vergleich zum Bund haben sich die Länderhaushalte glänzend entwickelt. Der Bund konnte sein Finanzierungsdefizit lediglich um 426 Millionen auf 22,3 Milliarden Euro abbauen.