Flüchtlinge in Europa Alarm am Mittelmeer

Die Flüchtlingswelle schwillt an. Nach Italien sind seit Januar bereits 18 500 Flüchtlinge übers Meer gekommen, darunter 11 500 Syrer. Hilfswerk der Vereinten Nationen warnt bereits: Das Jahr könnte dramatisch werden.

Immer mehr Flüchtlinge kommen übers Meer nach Europa. Foto: AFP
Immer mehr Flüchtlinge kommen übers Meer nach Europa. Foto: AFP

Lampedusa - Viertausend Gerettete innerhalb von 48 Stunden, 18 500 seit Jahresanfang – und wer weiß, wie viele noch übers Mittelmeer kommen von den mehr als 500 000 Flüchtlingen und Migranten, die Italiens Behörden bereits abfahrbereit in Libyen vermuten. Italiens Innenminister Angelino Alfano schlägt Alarm: Es ist Frühjahr, das Meer glättet sich, die Wetter-Ampel steht auf grün.

Das Jahr könnte dramatisch werden. Waren im ersten Vierteljahr 2013 nur 800 Flüchtlinge an Italiens Küsten gelandet, so zählte man von Januar bis März 2014 bereits fünfzehn Mal so viele. Am Freitag gab das UN-Flüchtlingshilfswerk die aktuellen Zahlen bekannt: Seit Januar kamen bereits 18 500 Flüchtlinge übers Meer nach Italien, davon 11 500 Syrer. Das Hilfswerk warnt: „Das Fortdauern der humanitären Krisen in Zentalafrika und insbesondere auch in Syrien macht die Voraussage plausibel, dass die Zahlen dieses Jahr steigen.“ Und Innenminister Alfano warnt: „Es ist schwer vorstellbar, dass ein Land das alleine bewältigt; die Europäische Union darf sich nicht zur Seite drehen.“

Italien hat seine Patrouillen im Mittelmeer verstärkt

Alfano sieht in der politischen Instabilität an den Südküsten des Mittelmeers – vor allem im Hauptdurchgangsland Libyen – das größte Problem für die Eindämmung der Menschenströme aus dem Inneren Afrikas: Wie solle man da zu bilateralen Verträgen kommen? Und Italiens Geheimdienste spielen den Medien ihre Dossiers zu: Demnach gibt es unter den bewaffneten Banden, die sich Libyens Anarchie aufteilen, etwa 500, die glänzende Geschäfte mit den afrikanischen Schleusern machen und die dann jene Lager an der libyschen Nordküste unterhalten, in denen die nach Europa Strebenden zusammengepfercht werden.

Eines immerhin hat sich geändert. Seit dem Schiffbruch vor Lampedusa am vergangenen 3. Oktober, bei dem in einem einzigen Augenblick 366 Eritreer ums Leben kamen, hat Italien seine Patrouillen im Mittelmeer erheblich verstärkt. Das Projekt heißt „Mare Nostrum“ („Unser Meer“), wird von der Marine geführt und kostet jeden Monat neun Millionen Euro. Die EU unterstützt die Operation bisher mit einem Zuschuss von 30 Millionen Euro. Unter dem ausdrücklichen Einsatzbefehl „Nie wieder eine Flüchtlingstragödie!“ soll sie Boote in Seenot frühzeitig bergen – was das europäische Grenzschutzprojekt „Frontex“ nicht schafft – und hat seit dem Start der Operation bereits 15 000 Migranten vor dem Ertrinken bewahrt.

Die Zahl der Asylanträge ist um 60 Prozent gestiegen

Nur muss sich Rom jetzt aus dem trockenen Nordeuropa und aus Brüssel ganz neue Kritik anhören. Hieß es bis zum Schiffbruch vor Lampedusa, Italien tue nicht genug, um humanitäre Katastrophen abzuwenden, wirft man dem Land heute vor, „Mare Nostrum“ stelle praktisch eine Rettungsgarantie für alle dar und locke Einwanderung geradezu an. Italiens Geheimdienste wollen festgestellt haben, dass wegen des erheblich verminderten Risikos die Tarife für die Überfahrt bereits gesunken seien.

Immerhin wollen offenbar mehr Migranten in Italien bleiben als bisher. Die Zahl der Asylanträge sei im vergangenen Jahr um 60 Prozent gestiegen, teilt in seinem soeben vorgelegten Jahresbericht das römische Flüchtlingszentrum der Jesuiten mit. Allerdings klafft zwischen der Zahl der Asylanträge (27 830) und der Zahl der Boots-Migranten (42 925) immer noch eine Lücke von gut 15 000 Menschen. Gerade bei den Syrern zeigen sich die Wünsche der nach Europa Gelangten am deutlichsten: Nur 695 gaben sich vergangenes Jahr mit Italien zufrieden; dagegen haben 16 317 Syrer in Schweden und 11 851 in Deutschland einen Asylantrag gestellt.

Die Aufnahme von Flüchtlingen ist zum Geschäft geworden

Händeringend sucht man in diesen Wochen gerade auf Sizilien nach Unterkünften. Die Präfekturen akzeptieren alles: Schulen, Scheunen, Altenheime, Frühstückspensionen. Sie zahlen – der Notstand ist groß – den „Vermietern“ 50 Euro pro Kopf und Tag; auf diese Weise ist die Aufnahme von Flüchtlingen zum Geschäft geworden. Darüber hinaus arbeitet Italien erstmals daran, verstreut übers ganze Land an die 20 000 Dauer-Aufnahmeplätze für Migranten zu schaffen. Das sei, lobt das UN-Flüchtlingshilfswerk, „ein erster Schritt aus der bisherigen Notstandsverwaltung“ heraus. Davon seien 13 000 Plätze „praktisch aber bereits belegt“, relativiert Christopher Hein, Leiter des italienischen Flüchtlingsrats. Die anderen 7000 seien noch nicht finanziert: „Dabei wären sie ein wichtiges Ventil.“ Denn schon jetzt fänden viele Menschen keine Aufnahme in einer Unterkunft: „Erst heute habe ich den Anruf bekommen, dass 400 syrische Flüchtlinge am Mailänder Hauptbahnhof festsitzen.“

Viele Flüchtlinge gehen indes eigene Wege: allein von den 380, die man im März in die Toskana brachte, waren binnen weniger Tage 200 verschwunden. Viele tauchen unter, kaum dass sie an Land gebracht sind, und – so schreibt es eine sizilianische Zeitung – „die ungeschriebenen Anweisungen aus dem Innenministerium lauten, die Ordnungskräfte sollten nicht zu viel Energie auf die Kontrolle der Immigranten verwenden: Es sind einfach zu viele.“ Die Untergetauchten schlagen sich derzeit über die Alpen nach Mittel- oder Nordeuropa durch. Denn Italien in seiner Wirtschafts- und Arbeitskrise hat nicht viel zu bieten.

Viele Flüchtlinge wollen weiter zu ihren Verwandten

Es handle sich, so Hein, bei den aktuellen Strömen ohnehin nicht vorwiegend um Migranten auf der Suche nach besseren Lebensbedingungen, sondern um Kriegsflüchtlinge – darunter viele Kinder –, die schlicht das Recht haben, nach Europa zu kommen. Er fordert deshalb einen temporären Rechtsschutz für syrische Flüchtlinge, der ihnen schnell eine Aufenthaltserlaubnis ermöglicht, die noch nicht die Ansiedelung, aber doch eine legale Weiterreise erlaubt – nach Deutschland, in die Schweiz oder nach Nordeuropa. „Es wird Zeit, dass die EU akzeptiert, dass viele Syrer nicht in Italien bleiben wollen“, sagt Hein: „Sie haben ein Ziel, Verwandte oder Freunde, die auf sie warten und ihnen eine Unterkunft bieten könnten.“