Flüchtlinge und gefälschte Pässe Verzicht auf Sicherheit

In Deutschland sind mehrere Flüchtlinge mit falschen syrischen Pässen untergetaucht. Bei ihnen besteht ein „Anfangsverdacht“ auf Kontakte zur Terrormiliz Islamischen Staat. Foto: dpa
In Deutschland sind mehrere Flüchtlinge mit falschen syrischen Pässen untergetaucht. Bei ihnen besteht ein „Anfangsverdacht“ auf Kontakte zur Terrormiliz Islamischen Staat. Foto: dpa

Meldungen über gefälschte Pässe bei Flüchtlingen und Hinweise auf IS-Kontakte dürfen keinen Grund für einen Generalverdacht gegen Flüchtlinge sein. Sie weisen aber auf ein fatales Kontrolldefizit hin, meint Armin Käfer.

Titelteam Stuttgarter Zeitung: Armin Käfer (kä)
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Berlin - Die Flüchtlingskrise ist auch ein Sicherheitsproblem. Wie sollte es anders sein, wenn mehr als eine Million Menschen ins Land strömen, deren Identität sich meist nicht überprüfen lässt – selbst wenn sie alle Papiere dabeihätten. Doch das ist in den wenigsten Fällen so. Die Anarchie an den Grenzen ermöglicht neben wirklich Schutzbedürftigen auch Kriminellen und Terroristen die Einreise. Das ist ein fataler Befund angesichts der globalen Aktivitäten selbst ernannter Gotteskrieger und anderer Gewalttouristen.

Damit kein Missverständnis aufkommt: Es gibt keinerlei Anlass für einen Generalverdacht gegen Flüchtlinge aus dem Nahen Osten. Das sind überwiegend rechtschaffene, hilfsbedürftige Menschen, die vor Gewalt fliehen und diese nicht etwa im Gepäck mitbringen. Aber es ist grob fahrlässig, sie alle unkontrolliert einreisen zu lassen und erst nach Wochen zu registrieren. Diese Zustände führen dazu, dass sich inzwischen Hunderttausende hier aufhalten, von denen die Behörden nicht wissen, um wen es sich handelt, vielfach nicht einmal, wo sie sich aufhalten. Deshalb hat Innenminister de Maizière recht, dass er gegen die Kanzlerin durchgesetzt hat, wieder jeden Einzelnen zu überprüfen. Das ist personalintensiv, aber unerlässlich – so viel Schutz dürfen die einheimischen Bürger als Preis für die Humanität erwarten.




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