In Leinfelden-Echterdingens Teilort Unteraichen formiert sich Widerstand gegen die geplante Bebauung eines Grundstücks für Flüchtlinge.
Leinfelden-Echterdingen - „Wir werden nicht – wie die Musberger – die Flinte ins Korn werfen. Ich bin überzeugt, wir können noch was drehen, wenn wir laut genug sind.“ Mit diesen Worten forderte der Vorsitzende des Vereins Unteraicher Bürger am Montagabend die Besucher einer Informationsveranstaltung dazu auf, am Donnerstagabend die von der Stadt einberufene Bürgerversammlung zu besuchen und dort gegen die an der Ecke Stuttgarter Straße/Goethestraße geplante Unterkunft für anerkannte Flüchtlinge Stellung zu beziehen. Weinmann: „Sagen Sie der Verwaltung, was Sie von den Plänen halten.“
Wie berichtet, will die Stadt auf dem 1360 Quadratmeter großen Grundstück Gebäude für die sogenannte Anschlussunterbringung von Flüchtlingen bauen. Die Informationslage dazu sei dünn, sagte Weinmann. Man habe versucht, mit der Stadt ins Gespräch zu kommen. Auf einen Brief vom 12. Oktober habe es aber „bis jetzt keinerlei Reaktion“ gegeben. Deshalb habe man den Infoabend im Vereinsheim der Filderer einberufen. Weinmann zeigte sich verärgert, dass nun in Echterdingen noch vor einem Termin in Unteraichen informiert werde.
OB weist Darstellung als falsch zurück
Oberbürgermeister Roland Klenk wies am Dienstag auf Anfrage unserer Zeitung die Darstellung Weinmanns in den entscheidenden Punkten als falsch zurück: Das vom 23. Oktober datierte Schreiben der Unteraicher Bürger sei am 26. Oktober im Rathaus eingegangen. Die Bürgermeisterrunde habe sich mit dem Brief beschäftigt, Erste Bürgermeisterin Eva Noller habe dem Verein am 10. November geantwortet. In ihrem Brief kündigte die Bürgermeisterin „nach Abschluss der Untersuchungen“ für Anfang nächsten Jahres eine Infoveranstaltung für die Pläne in Unteraichen an. Sie verweist zudem auf die gesamtstädtische Bürgerversammlung am Donnerstag.
Weinmann machte in der Versammlung am Montag deutlich, dass auch Unteraichen seinen Beitrag zur Unterbringung leisten müsse – „aber eben nicht auf der letzten verbliebenen Grünfläche“. Alternativ dazu brachte er städtische Flächen beim Bauhof an der Maybachstraße und gegenüber der Einmündung der Maybachstraße in die Max-Lang-Straße ins Spiel. Außerdem habe sich anscheinend noch niemand über Industriebrachen und leer stehende Fabrikhallen Gedanken gemacht. Grundstücksvorschläge „auf fremdem Territorium“, also außerhalb Unteraichens, wollte Weinmann aber nicht machen.
Verein will Anwohner bei Klagen unterstützen
Der Vorsitzende kritisierte, dass in anderen Stadtteilen bisher die Anschlussunterbringung in Randlagen vorgesehen sei. In Unteraichen wolle man hingegen erstmals „mitten in den Ort hinein“. Der ehemalige CDU-Stadtrat kündigte unter dem Beifall von Versammlungsteilnehmern an, dass sein Verein Anwohner bei Klagen gegen die Bauvorhaben auf dem Grundstücksdreieck unterstützen würde.
Nach Darstellung des stellvertretenden Vorsitzenden Daniel Groß hat sich die Stadt die Zahl der in Gemeinschaftsunterkünften untergebrachten Flüchtlinge noch nicht auf das Kontingent zur Anschlussunterbringung anrechnen lassen. Weinmann stuft die Aktivitäten der Stadt daher als „vorauseilenden Gehorsam“ ein. OB Klenk bestätigte, dass Verhandlungen über die Anrechnung mit dem Kreis noch anstehen. „Das befreit uns aber nicht von der Unterbringungspflicht“, sagte er. Seinem Gefühl nach werde das Ergebnis die Zahlen nicht signifikant nach unten korrigieren.
Bürger sollen Bürgermeister „testen“
Am Montag wurde zudem dazu aufgerufen, in der Bürgerversammlung vermeintliche Schwachstellen der Bürgermeister „zu testen“, etwa die „nicht vorhandene Ortsfestigkeit“ der Ersten Bürgermeisterin.
Bürgerversammlung
Zum Hauptthema Flüchtlingsunterbringung beginnt am Donnerstag, 19. November, um 18 Uhr eine Bürgerversammlung. Veranstaltungsort ist das Walter-Schweizer-Kulturforum, Schimmelwiesenstraße 18, in Echterdingen.