Sindelfingen will nicht 90 Millionen Euro für die neue Flugfeld-Klinik zahlen. Das erzürnt den Landrat.
Böblingen/Sindelfingen - Einig sind sich der Böblinger Landrat Roland Bernhard und der Sindelfinger Oberbürgermeister Bernd Vöhringer, dass die beiden sanierungsbedürftigen Krankenhäuser in Böblingen und Sindelfingen geschlossen werden sollen und stattdessen auf dem Flugfeld eine Großklinik gebaut wird. Doch wer den Neubau bezahlen soll, darüber streiten sich die beiden Aufsichtsratsvorsitzenden des Klinikverbunds Südwest.
Nun brauchen sie dringend eine Grundsatzentscheidung der Böblinger Kreisräte sowie der Sindelfinger Stadträte, um beim Land einen Antrag auf Zuschüsse für das Großprojekt zu stellen. Geht dieser Antrag nicht mehr in diesem Jahr beim Sozialministerium ein, dann verzögert sich der Bau der Flugfeldklinik um ein weiteres Jahr – und macht das ganze Projekt teurer.
Hinter den Kulissen rumort es gewaltig. Immerhin soll die neue Klinik 334 Millionen Euro kosten, wovon das Land – wenn überhaupt – maximal 45 Prozent übernehmen würde. Zwar herrscht über die Notwendigkeit eines Neubaus weitgehend Konsens. Auch ein kürzlich vorgelegtes Gutachten eines Expertenteams hat dies schließlich bestätigt. Aber die Kreisräte aus Herrenberg und Leonberg befürchten, dass eine solch große Investition den Klinikverbund finanziell so schwächen würde, dass für die kleinen Häuser in Herrenberg und Leonberg nichts mehr übrig bleibe. Die Kreistagsfraktion der Freien Wähler verlangt deshalb die Zusicherung, dass die beiden Häuser im Süden und Norden des Kreises erhalten bleiben, bevor sie einer Absichtserklärung für die Flugfeldklinik zustimmt.
90 Millionen Euro müsste Sindelfingen zahlen
Völlig ungeklärt ist auch, wie der Rest der Baukostensumme – nach Abzug des eventuellen Landeszuschusses von rund 180 Millionen Euro – finanziert werden soll. „Nach den Anteilen der Gesellschafter“, sagt der Böblinger Landrat Bernhard. 49 Prozent hält der Kreis, 51 Prozent die Stadt Sindelfingen. Auf jeden würden so etwa 90 Millionen Euro zukommen.
„Völlig ausgeschlossen“, meint der Sindelfinger OB Vöhringer, ein großer Kämpfer für die Flugfeldklinik. Er will den Neubau komplett über die Kreisumlage finanzieren. Die Stadt Sindelfingen werde sich darüber hinaus nicht beteiligen.
„Wer mitbestimmen will, muss auch mitfinanzieren“, fordert jedoch der Landrat. Und die meisten Kreisräte und sogar etliche Sindelfinger Stadträte sehen das ähnlich. In Sindelfingen macht sich schon seit längerem die Gefühl breit, dass die Verantwortung für das Krankenhaus zunehmend ein Klotz am Bein ist. „Die Klinik verkaufen“, forderte Hans Grau, der Fraktionschef der Grünen, bereits im vergangenen Jahr.
Räte wollen alle Kliniken unter dem Dach des Kreises
Andreas Knapp, der für die FDP gleichzeitig als Kreis- und als Sindelfinger Stadtrat tätig ist, hält den Neubau für eine gute Gelegenheit, um sich „von den komplizierten Strukturen des Klinikverbunds zu trennen“. Er hält es für vernünftig, wenn alle Krankenhäuser im Kreis künftig unter der Flagge des Landkreises liefen. Dann gebe es auch keine Diskussionen über die Finanzierung der Flugfeldklinik, sagt Andreas Knapp.
Probleme mit einer solchen Lösung dürfte vor allem der Sindelfinger OB Vöhringer haben, der dann seinen prestigeträchtigen Posten im Vorstand des Klinikverbunds verlieren würde.