Mit einem Milliarden-Programm will die Bundesregierung für bessere Luft in stark belasteten Städten sorgen. Stuttgart ist auch in der zweiten Runde mit dabei.
Berlin - Die Landeshauptstadt erhält erneut Geld vom Bund, um die Schadstoffbelastung in der Innenstadt zu reduzieren. Nach Informationen unserer Zeitung bewilligt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) 2,1 Millionen Euro für Stuttgart.
Die Mittel stammen aus dem Sofortprogramm „Saubere Luft“, das von der Bundesregierung auf dem Dieselgipfel vor einem Jahr beschlossen worden ist. Die Bundesregierung fördert die Luftreinhaltung bis 2020 mit insgesamt einer Milliarde Euro. Der Verkehrsminister wird die Förderbescheide am Donnerstag in Berlin übergeben.
Zuschüsse für ein besseres Parkleitsystem
Stuttgart gehört nach Oberhausen und München zu den Städten mit der höchsten Zuwendungssumme. Insgesamt übergibt der Bund 28 Förderbescheide, mit denen die Digitalisierung der kommunalen Verkehrssysteme vorangetrieben werden soll. Bereits im Juni hatte der Bund die ersten Zuschüssen vergeben. Auch damals war Stuttgart mit von der Partie.
Das Geld für Stuttgart fließt in zwei Projekte: Das Parkleitsystem in der Innenstadt soll ausgebaut werden. Vor allem Ortsunkundige sollen auf kürzestem Weg zu freien Parkplätzen geleitet werden. Damit werde die Auslastung der Parkplätze verbessert und die Luftbelastung durch den Suchverkehr reduziert, heißt es in dem Förderbescheid. Das Parkleitsystem soll künftig auch an einen Datenmarktplatz angebunden werden, um die Daten für andere Anwendungen bereitzustellen.
Geld soll für Digitalisierung genutzt werden
Gefördert wird darüber hinaus die digital vernetzte Haltestelle des Verkehrsverbunds Stuttgart (VVS). Damit soll die Fahrgastinformation an Haltestellen verbessert werden. Mit dynamischen Fahrgastinformationsanzeigern können die Fahrgäste über die Verbindungen unterrichtet werden. Verkehrsminister Scheuer erhofft sich von dem Programm weniger Staus und bessere Luftqualität in Städten.
Ein Teil des Fördervolumens ist für die Digitalisierung des Verkehrs gedacht. Die Kommunen erhalten vom Bund eine finanzielle Unterstützung für die digitale Vernetzung des Verkehrs und die Digitalisierung der Kundeninformationen. Die Förderbescheide mit den höchsten Summen erhalten Oberhausen (2,75 Millionen Euro), München (2,3 Millionen Euro) und knapp dahinter Stuttgart. Die Städte müssen schnell Maßnahmen zur Luftreinhaltung umsetzen, weil die Grenzwerte überschritten sind.