Vor dem Hintergrund des Gaza-Krieges hat Norwegen erklärt, neben anderen Staaten einen palästinensischen Staat anerkennen zu wollen. „Norwegen ist bereit, den Staat Palästina anzuerkennen“, sagte der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Störe.

Vor dem Hintergrund des Gaza-Kriegs hat Norwegen erklärt, an der Seite weiterer Staaten einen Palästinenserstaat anerkennen zu wollen. „Norwegen ist bereit, den Staat Palästina anzuerkennen“, sagte Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Störe am Freitag bei einer Pressekonferenz mit seinem spanischen Kollegen Pedro Sánchez. Für das Vorhaben gebe es allerdings noch keinen konkreten Zeitplan. Zudem müsse die Entscheidung in enger Abstimmung mit „gleichgesinnten Ländern“ getroffen werden.

 

Bereits im November hatte das norwegische Parlament einen Vorschlag der Regierung angenommen, einen unabhängigen palästinensischen Staat anzuerkennen. Das skandinavische Land richtete Anfang der 1990er Jahre Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern aus, die 1993 zum Abschluss des Oslo-Abkommen führten.

An der Seite von Störe sagte Spaniens Regierungschef Sánchez, sein Land sei „entschlossen, Palästina so bald wie möglich als Staat anzuerkennen, wenn die Bedingungen dafür gegeben sind“. Im vergangenen Monat hatten Spanien, Irland, die Slowakei und Malta in einer gemeinsam Erklärung mitgeteilt, bereit für die Anerkennung eines Palästinenserstaats zu sein.

Der Norweger Störe betonte, er begrüße die Initiative Spaniens. „Wir werden diese Koordinierung in den kommenden Wochen intensivieren“, sagte er.

Der Krieg im Gazastreifen war durch den Großangriff der Hamas am 7. Oktober auf Israel ausgelöst worden. Bei dem Angriff waren israelischen Angaben zufolge etwa 1170 Menschen getötet und rund 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt worden.

Israel geht seither massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, bisher mehr als 33.600 Menschen getötet.