Die Sammelstandorte in Göppingen sind oft überfüllt oder vermüllt. Immer wieder gibt es Beschwerden. Zumindest die Altkleider-Boxen im öffentlichen Straßenraum sollen nächstes Jahr verschwinden.
Göppingen - Immer wieder gibt es Beschwerden über überfüllte Sammelcontainer für Altglas und Altkleider. Müllhaufen neben den Containern sind an der Tagesordnung. Gereinigte Standorte seien oft am nächsten Tag wieder vermüllt, beobachtet die Göppinger Stadtverwaltung und sieht darin nicht nur „ausgesprochen negative Auswirkungen auf das Stadtbild“. Es sei auch eine Verkehrsgefährdung zu erwarten, wenn Altkleider oder Müll neben den Behältern aufgetürmt werden und von dort auf die Straßen wehen. Weil oft auch Lebensmittelreste neben den Containern vor sich hin gammeln, erkennt die Stadt sogar eine Gesundheitsgefahr. Denn: „Dies führte zum Auftreten von Ratten.“
Deshalb will die Stadtverwaltung nun die Notbremse ziehen – zumindest an den Containerstandorten für Altkleider, die ihren Platz auf städtischen Flächen und im Straßenraum haben. 15 Orte sind das im Stadtgebiet, auf denen 21 Container stehen.
Für diese Stellen plant die Stadtverwaltung ein Verbot der Kleiderboxen. Am Donnerstag sollen zwei Ausschüsse darüber beraten, am 12. März könnte dann im Gemeinderat die Entscheidung fallen. Wenn es nach der Stadtverwaltung geht, wird dann eine „Richtlinie zum Verbot über die Aufstellung von Sammelcontainern für Bekleidung im öffentlichen Straßenraum verbindlich eingeführt“. Sondernutzungserlaubnisse für die Aufsteller der Container sind ab 2021 passé.
Nicht betroffen von dem geplanten Verbot sind die Altglascontainer. Auch nicht die Kleidersammelbehälter auf privaten Grundstücken und sogenannte Fiskalflächen der Stadt, für welche die Aufsteller keine Sondernutzungserlaubnis brauchen. Hintergrund des Vorstoßes: Für Altkleider ist die Stadt nicht an ein Gesetz gebunden, das eine Verpflichtung der Stadt zur Aufstellung der Container im öffentlichen Raum vorsieht. Der Landkreis Göppingen als Entsorgungsträger biete auf den Wertstoffhöfen Möglichkeiten zur Entsorgung von Bekleidung an. Damit komme der Kreis Göppingen seiner Verpflichtung aus dem Kreislaufwirtschaftsgesetz nach. Außerdem nehmen mehrere Händler und Organisationen gebrauchte Bekleidung an. Es gebe also Alternativen, sagt die Stadt.
Die vier Unternehmen, denen die Stadt Göppingen vor mittlerweile acht Jahren die Sondernutzungserlaubnis erteilt hat, zahlen pro Container und Jahr 292 Euro Gebühr. Wenn die neue Richtlinie im Gemeinderat eine Mehrheit bekommt, entgehen der Kommune gut 6100 Euro im Jahr.
