Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer muss die Panne beim Kauf eines neuen Sturmgewehrs aufklären. Leidtragende des Desasters sind wieder einmal die Soldaten, kommentiert unser Berliner Korrespondent Jan Dörner.
Berlin - An dem nun auf Eis gelegten Vergabeverfahren für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr ist vieles normal. Dass ein Ministerium einen Auftrag ausschreibt und ein langjähriger Partner wegen eines besseren Angebots eines Konkurrenten unterliegt, ist kein ungewöhnlicher Vorgang. Das ist sogar gut so: Wenn es um Steuergelder geht, darf es keine Haus- und Hoflieferanten aus Gewohnheit geben.
Die Mischung aus Qualität des Angebots und des dafür verlangten Preises muss entscheidend dafür sein, welcher Anbieter den Zuschlag erhält. Dass der ausgestochene Bieter wie in diesem Fall der Waffenhersteller Heckler und Koch gegen die Entscheidung vorgeht, ist ebenfalls üblich.
Höchst ungewöhnlich ist allerdings der Grund, aus dem das millionenschwere Verfahren für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr nach der Beschwerde von Heckler nun vorerst gestoppt worden ist: Es steht der Verdacht im Raum, dass der siegreiche Anbieter Haenel mit der von ihm angebotenen Waffe eine Patentrechtsverletzung begeht.
Unangenehme Fragen zu diesem Vorwurf muss jetzt das Unternehmen aus Thüringen beantworten. Es muss aber auch aufgeklärt werden, warum dies nicht früher im Verfahren aufgefallen ist, wenn entsprechende Anschuldigungen gegen die Firma erhoben werden.
Hier richtet sich der Blick auf das Bundesverteidigungsministerium und das Beschaffungsamt der Bundeswehr. Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sollte gründlich aufklären, ob es in ihrem Verantwortungsbereich Fehler im Vergabeverfahren gegeben hat. Zumal die aktuelle Panne um das Sturmgewehr nicht zum ersten Mal ein grelles Licht auf tiefgreifende Probleme im Beschaffungswesen der Bundeswehr wirft. Denn dass die Ausrüstung der Truppe in Quantität und Qualität nicht reibungslos funktioniert, ist zum Leidwesen der Soldatinnen und Soldaten auch seit Jahren Normalität.
