Der EU-Industrieplan hat die richtigen Ziele, doch der Weg dorthin birgt einige Abgründe, meint Knut Krohn
Der Industrieplan der EU ist nur mit Superlativen zu beschreiben. In einer gewaltigen Anstrengung soll in den kommenden Jahren die Produktion von zukunftsträchtigen Produkten wie Mikrochips, Batterien, Wärmepumpen oder Solarzellen in Europa angekurbelt werden. Doch damit nicht genug. Gleichzeitig sollen mit einer europäischen Rohstoffpolitik der nachhaltige Bergbau, die Weiterverarbeitung, das Recycling und die Kreislaufwirtschaft gefördert werden. Dadurch soll Europa – so ganz nebenbei – auch unabhängiger von Autokraten und Diktatoren werden. Das alles kostet nicht nur sehr viel Geld, notwendig sind auch grundlegende Reformen der bürokratischen Abläufe.
Reaktion auf das US-Subventionsprogramm
Die Initiative ist eine Reaktion auf die gigantischen Subventionsprogramme in den USA und China. Angesichts dieser Konkurrenz und der Herausforderungen durch den Klimawandel ist das Ziel, die europäische Wirtschaft grüner und unabhängiger zu machen, natürlich richtig. Bedenklich ist allerdings, dass die EU dafür radikal mit vielen liberalen Wirtschaftstraditionen bricht. Lange wurde in Brüssel daran gearbeitet, Marktbarrieren einzureißen, nun geschieht das Gegenteil. Die in vielen Bereichen genau vorgegebenen Ziele und Quoten offenbaren zudem einen fatalen Hang zum Dirigismus.
Zu befürchten ist, dass der EU-Industrieplan zu einer Subventionsorgie wird, die zwar kurzfristig Erfolge bringt, aber langfristig den Standort Europa nicht nach vorne bringt. Deshalb wäre es sinnvoll, einige der Subventionsmilliarden in nachhaltige Projekte zu pumpen. Ausgebaut werden könnte die marode Infrastruktur und auch Investitionen in die Bildung wären weitsichtig. Eine Chipfabrik ist nach dem Auslaufen der Förderung schnell wieder abgebaut. Funktionierendes Internet, ein vorbildlicher Nahverkehr und gute Schulen sind bessere Investitionen in die Zukunft.