InterviewInterview mit de Maiziere „Bammel ist nichts für diesen Job“

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU Foto: dapd
Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU Foto: dapd

Die Last der Verantwortung spürt Thomas de Maizière im Amt, niederdrücken lässt er sich davon nicht. Wie das geht, erzählt er im Interview.

Politik/Baden-Württemberg : Bärbel Krauß (luß)
Berlin Thomas de Maiziere (CDU) sieht Nachholbedarf bei der vernetzten Sicherheit und nimmt seine Kabinettskollegen in die Pflicht: Sie sollen sich stärker engagieren.
Herr de Maiziere, Sie waren Kanzleramtschef, Innenminister und sind jetzt Verteidigungsminister. Ist das aktuelle das schwierigste der drei Ämter?
Im Kanzleramt und im Innenministerium war es auch schwierig, und die große Koalition war auch nicht immer so eitel Sonnenschein, wie heute getan wird. Jetzt verantworte ich einen gewaltigen Prozess mit der Neuausrichtung der Bundeswehr, und unsere Soldaten sind im Einsatz. Das ist nicht immer leicht, aber ich gehe nicht jeden Tag von der Last gebeugt.

Im neuen Ressort gibt es einen unmittelbareren Bezug zum Töten und Sterben.
Ja, und die Verfassung macht mich zum unmittelbar Verantwortlichen. Aber ein Kompanieführer, Pilot oder Busfahrer macht auf seiner Ebene auch die Erfahrung, dass persönliche Verantwortung im Schönen wie im Bitteren gilt.

Haben Sie es schwerer als Ihre Kabinettskollegen, die Legitimierung ihres Ressorts und der Bundeswehr zu begründen?
Nein. Die Notwendigkeit der Bundeswehr ist völlig unumstritten. Schwierig ist es, manche Einsätze zu begründen. Der Einsatz gegen Piraterie am Horn von Afrika ist eigentlich unumstritten. Afghanistan ist es nicht.

Die sicherheitspolitische Debatte in Deutschland schwankt zwischen zwei Polen. Der eine ist nah an der Hysterie, wenn in Afghanistan Soldaten gefallen sind. Der andere Pol liegt unter der Wahrnehmungsschwelle. Wieso?
Cora Stephan hat ein Buch über den „Betroffenheitskult“ geschrieben. Sie belegt darin, dass Bewegung bei uns fast immer aus Betroffenheit entsteht. Aber Sicherheitspolitik kann man weder nur nach dem Prinzip der Betroffenheit noch mit Verdrängung, dem anderen Extrem, gestalten. Hinzu kommt ein zweiter Gegensatz: Die einen wollen überall helfen, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, auch mit Soldaten. Die anderen fragen nüchtern, manchmal sogar hart nur nach Interessen. Beide Extreme sind falsch. Man braucht neben der rationalen Abwägung auch Emotion.

Viele Bürger haben nicht verstanden, wann und wofür die Bundesregierung prinzipiell zu einem Auslandseinsatz bereit ist.
Es ist auch sehr schwer, unabhängig von einem konkreten Fall Kriterien zu nennen, wann man einschreitet und wann nicht. Man kann es vielleicht nicht abstrakt erklären. Es braucht wohl einen Anlass, wie etwa beim Kosovo-Einsatz, an dem sich ein Pro und Kontra entwickeln lässt. Hätte man zuvor die Frage gestellt, ob die Bundeswehr sich ohne UN-Mandat an einer Intervention beteiligen darf, wäre die Antwort Nein gewesen. Als es um den konkreten Fall ging, sagten wir Ja.




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