Der Bezirksverband Südbaden zieht sich wegen „undemokratischer Machenschaften“ des JU-Landesvorsitzenden Nikolas Löbel aus dem Landesvorstand zurück. Im Hintergrund geht es offenbar um die Besetzung von Vorstandsposten im JU-Bundesverband.
Stuttgart - Nikolas Löbel könnte seit dem 25. Mai eigentlich ein ganz zufriedener Mann sein. Bei den Kommunalwahlen hat er für die CDU mehr als 30 000 Stimmen geholt und ist erneut in den Gemeinderat und Kreistag von Mannheim eingezogen. Es hätte ein schöner Frühsommer für den Jungpolitiker werden können. Im April war er beim Landestag der Jungen Union (JU) in Backnang als Landesvorsitzender wieder gewählt worden. Der „Mannheimer Morgen“ sieht in dem 28-Jährigen die Nachwuchshoffnung für den „ersehnten Neuanfang“ in der Industriestadt, wo die Christdemokraten seit Jahren auf keinen grünen Zweig kommen.
Doch irgendwie hat es Löbel geschafft, sich das Hochgefühl zu verderben. Und das nicht zum ersten Mal. Denn Löbel schaut nicht nur gerne Filme wie „Rocky 1-5“ mit Raubein Sylvester Stallone, er pflegt auch einen robusten bis kantigen Führungsstil und eckt damit immer wieder an. Seine Gegner werfen ihm Alleingänge, unabgestimmtes Verhalten und überzogene Äußerungen vor.
2000-Euro-Spende vom Studentennetzwerk Aserbaidschan
So zum Beispiel vor dem JU-Landestag 2012 in Hoffenheim, wo Löbel erst nach großem politischen Druck auf eine Spende von 2000 Euro durch das Studentennetzwerk von Aserbaidschan verzichten wollte, das eine große Nähe zum undemokratischen System in Baku hat. Knapp nur behauptete sich Löbel damals bei einer Kampfkandidatur gegen die Freiburger Rechtsanwältin Maria-Lena Weiss.
Jetzt sind mit Martin Numberger (Denkingen), Carolin Jenker (Freiburg) und Stefan Buhmann (Konstanz) drei Mitglieder im JU-Landesvorstand aus Südbaden zurückgetreten. Wegen Löbel. Der habe seit seinem Amtsantritt „bewusst einen Bezirksverband und damit knapp 2000 Mitglieder ausgegrenzt“, verkündeten die drei nach einer Sitzung des Bezirksvorstandes .
Löbel schüre in der Jungen Union das „Feinbild Südbaden“, um mit „Gemauschel“ und „undemokratischen Machenschaften“ die Einflussmöglichkeiten der Gruppe auf Landes- und Bundesebene zu minimieren, warf die Bezirksvorsitzende Weiss Löbel vor. So habe Südbaden bereits durch „gezielte Absprachen“ einen Sitz im Landesvorstand verloren.
Ziemiak oder Pöttering – wer wird JU-Bundesvorsitzender?
Löbel schrieb in einer Mail an die mehr als 11 100 JU-Mitglieder im Land, er sei „enttäuscht“ über die Rücktrittserklärung „einzelner Landesvorstandsmitglieder“. Weiss solle ihre „offensichtliche persönliche Enttäuschung über ihre damalige Wahlniederlage“ endlich überwinden und den „Kurs der Abgrenzung“ Südbadens von den anderen Landesverbänden beenden. Mit dem Konstanzer Stefan Buhmann hat sich zumindest einer der Demissionierten bereits wieder von der Aktion distanziert. Er sei von den anderen zum Rücktritt gedrängt worden, ließ Buhmann verlauten.
Wie dem auch sei, geht es bei den Rochade offensichtlich auch um größere Zusammenhänge, bei der die frisch entflammten Machtkämpfe und die Spitzenpositionen in der Bundes-JU eine Rolle spielen. So will die 117 000 Mitglieder starke CDU-Nachwuchsorganisation bei ihrem Deutschlandtag vom 19. bis 21. September in Inzell einen Nachfolger für ihren Bundesvorsitzenden Philipp Missfelder küren, der die Altersgrenze von 35 Jahren erreicht hat.
Als Favorit gilt bislang der 28-jährige Paul Ziemiak, ein Student aus Iserlohn, der mit Nordrhein-Westfalen den größten Landesverband führt und nebenbei als Kommunikationsreferent bei der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PriceWaterhouse jobbt. Ohne groß in der Öffentlichkeit stattzufinden, ließ er sich von diversen Landesverbänden nominieren. Auch Löbel, so wird kolportiert, soll ihm bereits den Segen aus dem Ländle gegeben haben.
Felix Schreiner soll nicht JU-Bundesvize werden
Die südbadische Fraktion jedoch hält es eher mit Benedict Pöttering (31), dem Sohn von Gert Pöttering, dem langjährigen EU-Abgeordneten und heutigem Leiter der parteinahen Konrad-Adenauer-Stiftung. Der wandte sich per E-Mail an alle Mitglieder, wetterte gegen „Hinterzimmverfahren“ und kritisierte, eine Neuausrichtung der Jungen Union könne nicht „durch Entscheidungen von einigen Wenigen gelingen“. Das war ganz nach dem Geschmack der Südbadener, die gerne Pöttering zur Macht verhelfen würden.
Nur wählen werden sie ihn kaum können. Denn unter den 14 Delegierten, die der JU-Landestag als Vertreter nach Inzell entsendet hat ist keiner aus Südbaden, ebenso wenig unter den sechs Repräsentanten, die über den so genannte Deutschlandrat bestimmt werden. Nur zwei der 22 Delegierten darf Südbaden selbst nach Inzell schicken. Löbel wies den Vorwurf von Manipulationen bei den Delegiertenwahlen weit von sich. Die Südbadener seien am Tag der Wahl einfach nicht anwesend gewesen.
Im Allgäu hätten die Südbadener zudem gerne den CDU-Landtagsabgeordneten Felix Schreiner (Waldshut) als stellvertretenden Bundesvorsitzenden aufs Tablet gehoben. Doch auch daraus wird nichts werden. Schreiner, Beisitzer im Landesvorstand und jetzt in gleicher Funktion im Bundesvorstand, hat Löbel gegenüber früh seine Ambitionen offen gelegt. Da die CDU-Bundestagsabgeordnete Nina Warken (Bad Mergentheim) aus Altersgründen ausscheidet, kommt dem Südwesten der Posten wieder zu. Doch Löbel bevorzugt Christian Natterer (Ravensburg) und sagte dem Waldshuter ab. Er halte Schreiner für ein großes politisches Talent in der Jungen Union und CDU, doch müsse er aufpassen, dass er „nicht zu viele Ämter“ anhäufe.