Großbritanniens Ex-Premier David Cameron soll neuer Außenminister werden. Dass diese Personalie die Torys befriedet, wird bezweifelt.
Falls Rishi Sunak geplant hatte, von der Entlassung seiner umstrittenen Ministerin Suella Braverman abzulenken, dann gelang ihm das prächtig am Montagmorgen in Downing Street. Immerhin waren all die angerückten Reporter nur auf eines konzentriert: die Frage, ob der Premierminister es wirklich wagen würde, die Innenministerin – die bei der Tory-Rechten eine so wichtige Rolle spielt – aus dem Kabinett zu werfen. Kaum hatte Sunak Braverman freilich gefeuert und dem bisherigen Außenminister James Cleverly ihren Posten übergeben, rollte auch schon ein Wagen mit einem ganz und gar unerwarteten Passagier in der Regierungsstraße ein. Niemand mochte so recht seinen Augen trauen. Einige Berichterstatter waren sprachlos: Dem Wagen entstieg David Cameron, dessen Amts- und Wohnsitz die Regierungszentrale Number Ten sechs Jahre gewesen war.
Gemessenen Schritts begab sich Cameron zur berühmten schwarzen Tür, die sich ihm öffnete und hinter der er verschwand. Das letzte Mal hatte ihn die Nation vor dieser Tür im Juni 2016 gesehen. Damals hatte er abdanken müssen als Premierminister, weil das von ihm ohne Not ausgeschriebene Brexit-Referendum auf fatale Weise schiefgelaufen war.
Nunmehr ist Cameron zum neuen britischen Außen- und Commonwealth-Minister der Regierung Sunaks ernannt worden. Und damit man ihn dazu habe ernennen können, habe König Charles ihm auf Bitten der Regierung am selben Morgen einen Adelstitel verliehen. Denn dem Unterhaus gehört Cameron jahrelang schon nicht mehr als Abgeordneter an. Als „Lord Cameron“, mit einem Platz im Oberhaus, darf er dagegen im Kabinett Einzug halten.
David Cameron, nun also Lord Cameron, hatte unterdessen schon eine längere Antrittserklärung für seinen neuen Job vorbereitet. Inmitten all der enormen „internationalen Herausforderungen“, wie der Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten, sei es ihm eine Freude, Rishi Sunak unterstützen zu können, gab er bekannt.
„Wiewohl ich in der Vergangenheit vielleicht hier und da anderer Meinung war bei einzelnen Entscheidungen, ist mir bewusst, was für ein starker und fähiger Premierminister Rishi Sunak ist“, erklärte er. Es sei sein Anliegen, „Teil des stärkstmöglichen Teams zu sein“, das dem Lande nun dienen wolle und das sich im nächsten Jahr zur Wahl stellen werde.
Vollkommen verblüfft reagierten zunächst einmal auch Tory-Politiker aller Schattierungen auf dieses Comeback. Nachdem der Brexit Camerons sechs Jahre in No. 10 so jäh beendet hatte, war nur noch gelegentlich die Rede von ihm gewesen. Bei feierlichen Anlässen tauchte er noch auf. Und man wurde auf ihn aufmerksam, als er sich vor zwei Jahren als Lobbyist in einen Finanzskandal verwickelte.
Ansonsten stand er für „die Vergangenheit“. Dass sein scharfer Austeritätskurs von 2010 bis 2016 fatale soziale Folgen zeitigte, wird ihm heute von vielen seiner Landsleute zur Last gelegt. Aber Rishi Sunak, der eine schwere Niederlage befürchten muss bei den nächsten Wahlen, sah in der Berufung Camerons offenbar eine Chance, seine Landsleute gründlich zu überraschen – und seinen Willen zur Einigung der Partei zu demonstrieren.
Beigetragen zu parteiinternen Turbulenzen hatten nicht zuletzt die wachsenden Spannungen zwischen Sunak und Braverman, die sich als Innenministerin mit immer schärferer Rhetorik auf dem rechten Flügel der Partei in Szene setzte. Braverman sorgte letztendlich selbst dafür, von Sunak abgesetzt zu werden und so wieder frei operieren zu können, vor der sich bereits abzeichnenden Nachfolgeschlacht.
An ihre Stelle setzt Sunak den bisherigen Außenminister James Cleverly, der jüngst noch versichert hatte, wenn man ihn aus seinem geliebten Ministerium holen würde, würde man „die Kratzspuren meiner Fingernägel auf dem Parkettboden“ finden – so sehr würde er sich wehren. Am Ende wehrte er sich gar nicht. Nun hoffen moderate Torys, dass er sein Amt einiges pragmatischer als Braverman, mit weniger grellen Parolen und mehr Diplomatie, ausübt.
Was wiederum vom neuen Außenminister zu erwarten ist, darüber kann fürs Erste nur gerätselt werden. Noch vor wenigen Wochen hatte David Cameron seinen künftigen Boss dafür kritisiert, dass dieser einen Großteil der legendären Schnellbahntrasse HS2 aus Kostengründen „killte“. Wer so etwas tue, dem fehle es an Visionen, hatte Cameron gesagt. „Wir gehen in die falsche Richtung.“ Nun hofft Lord Cameron also, zusammen mit Sunak in die richtige Richtung zu gehen.
Auch der Regierungschef wird umdenken müssen. Er hatte noch auf dem Parteitag Anfang Oktober versucht, sich von all seinen Vorgängern abzusetzen und als Inbegriff erfrischenden Wandels zu präsentieren. Voriges Jahr hatte er Cameron bereits vorgeworfen, Großbritannien auf „naive“ Art in die Arme Chinas getrieben zu haben. Tatsächlich war Cameron immer stolz darauf gewesen, eine „goldene Ära“ britisch-chinesischer Beziehungen eingeleitet zu haben.
Darüber und über seine heutige Einstellung zum Brexit werde man „mit ihm reden müssen“, bevor er im Foreign Office loslege, meinte am Montag die frühere Ministerin Theresa Villiers. Ihrem Kollegen Michael Fabricant gefiel wiederum nicht, dass ein „Oberhäusler“ nun Außenminister sein soll, „den man im Unterhaus nicht zur Rede stellen kann“.
Auch in Sachen Ukraine sei Cameron als Premier, während der russischen Krim-Annexion 2014, kaum nachdrücklich genug gegen Moskau aufgetreten, beanstanden andere Torys. Wieder andere wollen Cameron eine Chance geben in seinem neuen Job. Immerhin sei er ein geschickter Pragmatiker, der über „jede Menge diplomatisches Geschick“ verfüge, war von gemäßigten Torys zu hören.
„Schockiert“ vom Einzug Camerons in Sunaks Regierung zeigten sich Tory-Rechte, denen schon die Absetzung Bravermans bitter aufstößt und für die die Rückkehr Camerons „eine Provokation“ darstellt. Mitglieder der Gruppe der „Neuen Konservativen“, die Sunak schon seit Längerem misstrauisch beäugen, beriefen am Montag umgehend eine Versammlung ein. Mehrere Staatssekretäre Sunaks traten außerdem von ihren Ämtern zurück.
Suella Braverman hat indessen versprochen, dass sie „noch sehr viel mehr zu sagen“ habe in nächster Zeit.
