Kriminelle haben im Internet leichtes Spiel. Da muss der Staat nachrüsten: Gesetze anpassen und genügend kompetentes Personal einstellen. Ein Kommentar von Armin Käfer.
Stuttgart - Bundesinnenminister Thomas de Maizière ist alles andere als ein Scherzbold. Doch im Kreise seiner Sicherheitsexperten erzählt er gelegentlich eine Anekdote: Vor mehr als 100 Jahren sei in Amerika erörtert worden, Automobile zu verbieten, weil diese oft für Banküberfälle und andere Verbrechen benützt würden. So weit ist es nicht gekommen. Auch das Internet wird sich nicht verbieten lassen, nur weil es mittlerweile zum wichtigsten Vehikel der Kriminalität geworden ist. Es wäre aber schon ganz gut, wenn die Sicherheitsbehörden mit dem Tempo mithalten könnten, das im Internet herrscht. Daran hemmen sie mancherlei Umstände, die auch im Verantwortungsbereich des Innenministers liegen.
Viele unserer Gesetze stammen noch aus der Zeit, als das Automobil erfunden wurde. Sie sind den kriminellen Möglichkeiten der digitalen Welt nur unzureichend angepasst. Wo Cybergangster unterwegs sind, muss die Polizei ihnen auf der Spur bleiben können. Da bedarf es noch etlicher Korrekturen im Recht. Fantasie statt Behördenroutine ist auch beim Personal gefragt. Da könnten sich de Maizière & Co ein Beispiel an Amerika nehmen. Die hierzulande übel beleumundete NSA hat es geschafft, Nerds für den Dienst an der nationalen Sicherheit anzuwerben. Doch da bedarf es mehr als übertariflicher Zulagen.