Kein Geld für B 10-Weiterbau Zwischen Hoffen und Verzweifeln

Der Göppinger Landrat Edgar Wolff ist frustriert. Foto: Landratsamt
Der Göppinger Landrat Edgar Wolff ist frustriert. Foto: Landratsamt

Der Bund kürzt die Mittel für den Fernstraßenbau in Baden-Württemberg. Der Weiterbau der B 10 bei Süßen dürfte sich dadurch auf unbestimmte Zeit verzögern. Eine Hiobsbotschaft, sagt der Göppinger Landrat Edgar Wolff.

Politik/ Baden-Württemberg: Eberhard Wein (kew)
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Göppingen – Der Weiterbau der Bundesstraße 10 bei Süßen könnte sich auf unbestimmte Zeit verzögern. Das Bundesverkehrsministerium plant, dem Land Baden-Württemberg in den nächsten Jahren deutlich weniger Geld für seine Bundesfernstraßen zuzuweisen. Der Göppinger Landrat Edgar Wolff spricht von einer Hiobsbotschaft.
Seit Jahren betreiben Bund und Land ein Ping-Pong-Spiel, wenn es darum geht, wer verantwortlich ist für die Verzögerung beim Weiterbau der Bundesstraße 10. Ist die Schuldfrage nun geklärt?
Ich würde nicht von einer Schuldfrage sprechen, aber klar ist, dass wir enttäuscht sind über die Nachricht, dass der Bund die Mittel so drastisch kürzen wird.

Was bedeutet das für den Landkreis?
Es ist ein herber Rückschlag und eine Hiobsbotschaft für die Menschen, die seit Jahrzehnten auf die B 10 warten, und für unseren Wirtschaftsstandort.

Hatten Sie damit gerechnet?
Nein, überhaupt nicht. Jedermann war klar, dass der Neubau von Bundesfernstraßen unterfinanziert ist Aber wir hatten gerade die gute Nachricht erhalten, dass wir bei der Prioritätenentscheidung des Landes vorne mit dabei sind. Und wir hatten die Hoffnung, dass irgendwoher vielleicht doch noch zusätzliche Mittel kommen, dass wir möglicherweise sogar schon vor 2014/2015 mit einem Beginn der Maßnahme rechnen können. Dass nun die Mittel so drastisch gekürzt werden und dadurch der B 10-Ausbau in weite Ferne rückt, ist eine Katastrophe und für mich überhaupt nicht verständlich. Da kann auch das letzte Wort noch nicht gesprochen sein.

Gab es irgendwelche Signale aus dem Bundesverkehrsministerium?
Wir stehen ja fast in ständigem Briefkontakt. Im Juli hatte ich zuletzt an Herrn Verkehrsminister Dr. Ramsauer geschrieben, um für die Mittelfreigabe zu werben. Die Antwort lautete dann zwar, dass auf der Grundlage der jetzigen Finanzplanung der Zeitplan nicht bestätigt werden könne, aber dass das gemeinsame Interesse nun darin liege, zusätzliche Mittel zu erhalten, um neue Maßnahmen angehen zu können. Umso überraschter bin ich nun über die angekündigte Mittelkürzung.

Sind Sie jetzt frustriert?
Jedenfalls kommen wir uns hier als Spielball zwischen Berlin und Stuttgart vor und werden förmlich schwindelig gespielt. Hoffnung und Verzweiflung liegen bei diesem Projekt nah beieinander. Die aktuelle Entwicklung ist schon frustrierend. Aber wir lassen definitiv nicht locker und werden weiterhin von unseren Möglichkeiten Gebrauch machen , den Bedarf für diese Maßnahme zu unterstreichen.




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