Unter der neuen iranischen Führung ist Schwung in die Verhandlungen um Teherans Atomprogramm gekommen. An einem Wochenende lässt sich der jahrelange Konflikt aber dann doch nicht lösen.
Unter der neuen iranischen Führung ist Schwung in die Verhandlungen um Teherans Atomprogramm gekommen. An einem Wochenende lässt sich der jahrelange Konflikt aber dann doch nicht lösen.
Genf - Die Hoffnung auf eine Einigung bei den Atomgesprächen mit dem Iran hat sich nicht erfüllt. Die Unterhändler sehen aber erhebliche Fortschritte auf dem Weg zu einer friedlichen Lösung.
Das Treffen solle am 20. November in Genf fortgesetzt werden, sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am frühen Sonntag in Genf. Sie sagte, es habe Fortschritte gegeben, wesentliche Meinungsverschiedenheiten seien aber geblieben.
Der iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte bei der gemeinsamen Pressekonferenz, es gebe die Hoffnung auf eine Übereinkunft. "Ich bin nicht enttäuscht. Wir hatten drei sehr produktive Tage, und das ist etwas, auf das wir aufbauen können." Vor iranischen Journalisten sagte er: "Wichtig ist, dass alle Seiten die politische Zielstrebigkeit und den guten Willen für eine Lösung haben. Wir haben den ersten Schritt unternommen und werden trotz der Differenzen weiter an einer Lösung arbeiten."
Ruhani: Iran wird Urananreicherung nicht einstellen
Indes macht Irans Präsident Hassan Ruhani deutlich, dass sein Land die Urananreicherung nicht einstellen werde. Das sei eine rote Linie, die nicht überschritten werde, sagte er im Parlament in Teheran. In diesem Punkt werde sich sein Land auch nicht von der internationalen Gemeinschaft unter Druck setzen lassen.
Die seit Jahren stockenden Verhandlungen hatten unter der neuen Führung in Teheran wieder Schwung bekommen. Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eine zivilen Atomprogramms den Bau von Atombomben vorzubereiten.
Übergangslösung als Angebot
Auf dem Verhandlungstisch lag eine Übergangslösung, wie es aus Delegationskreisen hieß. Demnach soll Teheran sein Atomprogramm zunächst aussetzen. Im Gegenzug sollen einige der gegen das Land verhängten Wirtschaftssanktionen aufgeweicht oder auf ausländischen Bankkonten blockierte Gelder aus Öleinnahmen freigegeben werden.
In einem zweiten Schritt soll dann über ein umfassenderes Abkommen verhandelt werden. Dieses soll sicherstellen, dass der Iran nicht an Nuklearwaffen arbeitet. Teheran will diese Sorge ausräumen, fordert aber im Gegenzug die Anerkennung des Rechts auf ein ziviles Atomprogramm, einschließlich der Urananreicherung auf bis zu fünf Prozent, sowie die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.
"Wir haben zwei Tage sehr intensiver Verhandlungen über das iranische Atomprogramm hinter uns. Wir haben dabei wichtige Fortschritte erzielen können. Es verbleiben jedoch offene Fragen, die noch zu klären sind", sagte der amtierende Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP). "Unser Ziel ist weiter eine umfassende Lösung, die eine nukleare Bewaffnung des Iran verhindert."
Der französische Außenminister Laurent Fabius hatte dem Radiosender France Inter erklärt, unter den Streitpunkten seien die Anreicherung von Uran auf höhere Konzentrationen sowie ein Baustopp für den Schwerwasserreaktor in Arak. Dieser soll im nächsten Jahr zu Forschungszwecken in Betrieb gehen. In Schwerwasserreaktoren fällt Plutonium an, das für die Bombenproduktion verwendet werden könnte. "Für uns ist das eine absolut ernste Angelegenheit", sagte Fabius, der sich damit insgesamt kritischer als andere Minister äußerte.