Telekommunikationsunternehmen drängt es nach Größe, um sich gegen den Preisdruck zu stemmen und nötige Milliardeninvestitionen finanzieren zu können. Doch der Weg dorthin ist nach dem Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf steiniger geworden.
Stuttgart - Größe wird aus Sicht der Telekommunikationsanbieter immer wichtiger: Ein harter Preiswettbewerb und Milliardeninvestitionen, die den wachsenden Hunger nach Übertragungskapazitäten stillen müssen, setzen sie unter Druck. Zurzeit sind in Deutschland gleich zwei Großfusionen geplant: Der Mobilfunkanbieter Vodafone will beim Kabelnetzbetreiber Kabel Deutschland einsteigen, und das spanische Telefonunternehmen Telefónica greift nach dem Mobilfunkanbieter E-Plus. Doch das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf, das über das Zusammengehen des Kabelanbieters Unitymedia mit Kabel Baden-Württemberg (KabelBW) strenger geurteilt hat als im Jahr 2011 die Kartellwächter, stemmt sich gegen den Trend.
Der Rechtsstreit wird noch eine Weile dauern
Der Richterspruch hat zwar keine unmittelbaren Folgen für die anderen erwähnten Übernahmeversuche. Bei Unitymedia und KabelBW hat ein Kabelanbieter den anderen geschluckt. Vodafone aber, das Kabel Deutschland im Visier hat, besitzt bislang kein Kabelnetz. Doch die Richter haben ihr Verständnis von Wettbewerb streng definiert: Jeder Anbieter, der verschwindet, ist ein Nachteil für die Verbraucher. Die Unternehmen können hingegen argumentieren, dass nur starke Firmen dem Platzhirsch Telekom Paroli bieten können. In der Tat bietet etwa KabelBW bei Breitbandanschlüssen inzwischen vielen Verbrauchern Alternativen. Ähnlich lautet auch die Rechtfertigung für die Fusionen Vodafone/Kabel Deutschland und Telefónica/E-Plus: Gegen die Marktmacht der Telekom helfe nur eine alternative Marktmacht. Was am Ende den Verbrauchern nützt, ist nicht so einfach zu beantworten. Die Richter in Düsseldorf haben eher auf die konkreten regionalen Wettbewerbsverhältnisse geblickt, weniger auf den ganzen deutschen Telekommunikationsmarkt.
Doch nun wird es wieder spannend. Die Übernahme von E-Plus wackelt zurzeit aus anderen Gründen. Ein großer Gesellschafter der Telefónica-Tochter KPN will hier nicht mitziehen. Im Fall Unitymedia-KabelBW wird der Rechtsstreit noch eine Weile dauern. Die Kunden werden von den juristischen Verwicklungen erst einmal nichts merken. Vorerst ist das Urteil für den scheinbar selbstverständlichen Drang nach Größe nur ein Warnschuss.