Kommentar zu den Lehrerstellen Ins Blaue hinein gestrichen

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Offenbar braucht das Kultusministerium noch Zeit zum Rechnen. Was jetzt beschlossen wird, ist deshalb nicht mehr als ein symbolischer Auftakt zum Stellenabbau.

Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) muss nachrechnen. Foto: dpa
Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) muss nachrechnen. Foto: dpa

Stuttgart - Mit bescheidenen tausend Posten will die Koalition im kommenden Jahr in den Abbau von Lehrerstellen einsteigen. Mit den Jahren sollen es mehr werden. Das ist rein taktisch bemerkenswert. Der erste Doppelhaushalt erstreckt sich bis ins Jahr 2014, der nächste reicht bis 2016, da steht schon wieder die Landtagswahl an. Für gewöhnlich vermeiden Regierungen schmerzhafte Maßnahmen in Wahljahren.

Doch Grün-Rot scheint momentan ins Blaue hinein zu streichen. Begründungen, warum es gerade tausend Stellen sein sollen oder können, und nicht 1700 wie vom Finanzminister gewünscht, haben weder Grüne noch SPD geliefert. Wo die Stellen herkommen sollen, lässt auch die Kultusministerin offen. Augenscheinlich fehlt im Kultusministerium noch immer der Überblick, wie sich die 100 000 Personalstellen genau verteilen. Auch stehen Berechnungen aus, wie sich die Reformen auf den Personalbedarf auswirken. Ebenso fehlen Aussagen, welche Reformen überhaupt wann und wie umgesetzt werden sollen.

Offenbar braucht das Kultusministerium noch Zeit zum Rechnen. Was jetzt beschlossen wird, ist deshalb nicht mehr als ein symbolischer Auftakt zum Stellenabbau. In den nächsten Jahren muss sich der Abbaupfad an konkreten Berechnungen orientieren. Das Ziel in acht Jahren 11 600 Stellen weniger zu haben ist ehrgeizig. Im Zweifel muss die Koalition einzelne Reformabsichten hintanstellen.

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