Kommentar zu Protesten in Brasilien Reiches Brasilien, arme Brasilianer

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff steht unter dem Druck der Massenproteste. Foto: dpa
Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff steht unter dem Druck der Massenproteste. Foto: dpa

In Brasilien ist die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer geworden. Dies und die Unmoral in der politischen Klasse des Landes haben die Proteste provoziert, analysiert der StZ-Korrespondent in Rio de Janeiro, Wolfgang Kunath.

Korrespondent : Wolfgang Kunath (kth)
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Rio de Janeiro - „Kaviar?“, blaffte die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff den Kellner an, „soweit ich weiß, gibt’s beim Fußball Popcorn, Grillwürste und Bier!“ Das war beim Eröffnungsspiel des Confederations Cup in der VIP-Loge, wo reichlich Champagner, Whisky, Krabben und auch Kaviar gereicht wurden. Es ist wohl kein Zufall, dass dieser Beleg präsidentieller Fußball-Volkstümlichkeit gerade jetzt seinen Weg in die Zeitungen gefunden hat. Aber ob lanciert oder nicht, die Episode trifft den Nagel auf den Kopf: Es ist genau dieses Kaviar-Luxus-Fifa-Champagner-Brasilien, über das sich Millionen von Brasilianern so ärgern, dass sie nun in einer spektakulären, völlig überraschenden Massenbewegung auf die Straßen gehen.

Als der frühere Arbeiterführer Lula 2003 Staatschef wurde, begann er damit, die Fundamente des brasilianischen Sozialstaates auszubauen. Der Staat verteilte das Geld entschlossen um, das die günstige Weltkonjunktur in Form von Steuern in seine Kassen spülte. Tatsächlich geht es den ärmeren Schichten heute deutlich besser als früher. Aber so positiv das ist, die Kehrseite war der Turbokapitalismus, dem Lula Tür und Tor öffnete – als hätte er den Baulöwen und Großfarmern, den Bankiers und Immobilienspekulanten entgegengerufen: Bereichert euch!

Die Unmoral in der politischen Kultur

Politisch ist das komfortabel. Die Armen werden weniger arm und die Reichen reicher. Aber der lästige Nebeneffekt zeigt sich spätestens jetzt: die wachsende Kluft zwischen dem Kaviar- und dem Grillwurst-Brasilien. Zweifellos muss die Wirtschaft florieren, damit die Politik überhaupt etwas umverteilen kann. Aber man hätte es auch anders anpacken können. Beispielsweise hätte der Fußball-Weltverband Fifa auch sechs Spielstätten für die WM 2014 akzeptiert – es war Lula, der auf zwölf bestand, mit Blick auf die Bauindustrie. Der Ex-Präsident Lula fliegt übrigens heute durch die Welt, um sein Prestige im Dienste der Wirtschaft einzusetzen – seine Spesen bezahlen die brasilianischen Baulöwen.

In Rio de Janeiro vergibt die Landesregierung die Konzessionen für Bahnen und Fähren, und wo suchen sich die Konsortien, die diese Verträge ergattern wollen, juristischen Beistand? In der Kanzlei der Gattin des Ministerpräsidenten. Ein früherer Senatspräsident, dem eine Baufirma die Alimente für die abgelegte Geliebte plus Kind bezahlt, taucht für eine schamlos kurze Schamfrist unter, und dann? Wird er noch einmal Senatspräsident. Die der politischen Kultur Brasiliens einbeschriebene Unmoral ist, zumindest zum Teil, die Antwort auf die Frage, warum sich diese Protestwelle gerade jetzt Bahn bricht.

Die Stärke des Protests könnte zur Schwäche werden

Im Übrigen: ja, Brasilien geht es besser als früher. Nein, die Schulen sind immer noch schlecht. Nein, die Hospitäler entsprechen noch lange nicht den Fifa-Normen, wie die Demonstranten heiter-giftig sagen. Nein, die meisten Brasilianer leben immer noch unter prekärem Dach. Reiches Brasilien, arme Brasilianer: die siebtgrößte Wirtschaftsnation bräuchte bei einem jährlichen Wachstum von 3,5 Prozent noch bis 2050, um nur den Lebensstandard von Portugal zu erreichen. 2012 lag das Wachstum gerade einmal bei 0,9 Prozent.

Mehr als 80 Städte haben die Fahrpreise gesenkt. Zweifellos ein Sieg der Straße – und nun? Eine neue politische Kultur oder ein gutes Schulwesen herbeizudemonstrieren ist sehr viel schwieriger als niedrigere Fahrpreise. Die bisherige Stärke der Protestbewegung, ihre Ungebundenheit und ihre basisdemokratische Führungslosigkeit, könnte sich leicht als ihre Schwäche entpuppen, wenn es um komplexere Ziele geht. Deshalb tauchen weitere Forderungen auf, zum Beispiel die Untersuchung der Unregelmäßigkeiten beim Stadionbau oder eine wirksame Verfolgung korrupter Praktiken. Das müsste jedoch die Politik machen. Und die wird das nur tun, wenn der Druck von unten anhält.




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