Die Gebühren sind immer stärker gestiegen, ohne dass die Kommunen rund um Stuttgart erklärt haben, warum dies unausweichlich sei, meint der StZ-Redakteur Thomas Faltin.
Stuttgart - Die Mitarbeiter der Stadtkämmereien vieler Kommunen haben sich wirklich abgerackert – es war nicht einfach und hat zeitweise ganze Abteilungen in Atem gehalten, die Abwassergebühren auf eine bessere Grundlage zu stellen. Herausgekommen ist eine Abrechnung, die zwar mit ihrer „Schmutz- und Niederschlagswassergebühr“ in typischem Behördendeutsch daherkommt, aber dennoch gerechter und umweltfreundlicher als zuvor ist. Dass selbst Familien in ganz normalen Wohnhäusern plötzlich eine höhere Rechnung serviert wird, ist zwar für die Betroffenen bitter. Aber um des höheren Wertes der Steuergerechtigkeit müssen sie diese Kröte vielleicht noch schlucken.
Was der Bürger allerdings nicht akzeptieren muss, ist die völlige Intransparenz der Abrechnungen. Dieser Kritik können sich die meisten Kommunen nicht entziehen: Im Bescheid ist lediglich angegeben, wie hoch die Regengebühr ist; eine Gesamtsumme wird gar nicht genannt, weil die Schmutzwassergebühr über den Wasserversorger, oft also über die EnBW, eingezogen wird. Und ein Vergleich der Gesamtkosten für den einzelnen Haushalt gegenüber dem Vorjahr fehlt völlig. Da wird man den Verdacht nicht los, mancher Kämmerer hat bewusst auf Vergleiche verzichtet, damit sich der Protest in Grenzen hält.
Keine Erklärung für hohe Investitionen in Kläranlagen
Diese Intransparenz gilt im Übrigen auch für die Jahre nach der Umstellung des Berechnungssystems. Die Stadt Stuttgart schlägt Jahr für Jahr beim Abwasser kräftig auf – 2006 hat sie 62,7 Millionen Euro eingenommen, in diesem Jahr werden es schon 75,3 Millionen Euro sein. Da würde man als Bürger schon gerne etwas genauer wissen, wieso die Investitionen in Kläranlagen und Kanalnetze plötzlich so hoch sind. Erklärungen dafür sucht man aber in der Abrechnung vergeblich.
Klammheimlich schrauben sich so die Nebenkosten fürs Wohnen, also die „zweite Miete“, weiter in die Höhe. Bei Strom und Heizöl kennt man die exorbitanten Steigerungen – beim Abwasser hat bisher niemand so genau hingeschaut. In Stuttgart sind es 20 Prozent in sechs Jahren; für viele Bürger kommt ein Aufschlag über die neue Regengebühr noch obendrauf. Von Lohnerhöhungen in solchen Dimensionen können viele Arbeitnehmer nur träumen. Der Realverfall der Gehälter geht weiter.