Die AfD muss sich schon vor der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderats in Stuttgart überlegen, ob sie ihre Stadtrats-Gruppe nicht neu sortieren, meint StZ-Redakteur Jörg Nauke.
Stuttgart - Als Alternative für Deutschland haben sich die beiden Stuttgarter Heinrich Fiechtner und Eberhard Brett bei der Kommunalwahl angepriesen und quasi als Vorschuss von den Bürgern jeweils rund 18 000 Stimmen eingesammelt. Dass sie mit Sitz und Stimme im Gemeinderat auch tatsächlich liefern werden können, muss zum gegenwärtigen Zeitpunkt allerdings bezweifelt werden. Der Landesvorstand der neuen europakritischen Partei, in der die beiden Kommunalpolitiker ebenfalls tätig sind, ist jedenfalls der Ansicht, Brett und Fiechtner müssten schnell weg, auch wenn der politische Flurschaden für die Alternative für Deutschland durch den öffentlich gewordenen Streit bereits beträchtlich ist.
Eine Zukunft in der Partei ist nur schwer vorstellbar
Nun ist parteiinterner Zwist zwischen machthungrigen Mandatsträgern wahrlich kein Alleinstellungsmerkmal der AfD. Weil die Beschuldigten das Recht zu schweigen für sich in Anspruch nehmen, lässt sich die Qualität der Vorwürfe auch nur bedingt bewerten, der Stil der Auseinandersetzung aber schon. Die Gemeinderatsfraktionen dürfen sich bestätigt fühlen, im Wahlkampf auf kritische Distanz zur AfD gegangen zu sein. Man darf nun gespannt sein, wie es im Rathaus weitergeht, ist es doch nur schwer vorstellbar, dass die Beschuldigten in ihrer Partei noch eine Zukunft haben. Wie aber würden sie sich im Falle eines Austritts oder eines Ausschlusses aus der AfD im Gemeinderat verhalten?
Brett und Fiechtner wären wohl gut beraten, in diesem Fall ihr Mandat freiwillig zurückzugeben. Sie wären für den Wähler einfach keine gute Alternative mehr.