Kleine Gruppen haben bei den Kommunalwahlen gute Chancen. Nicht ganz fair ist es, wenn Menschen nur deshalb in das kommunalpolitische Gremium gewählt werden, weil man ihren Namen im Flecken gut kennt. So kommentiert unsere Autorin.
Leinfelden-Echterdingen - Bei der Kommunalwahl ist alles möglich. Menschen, die sich aufstellen lassen, müssen damit rechnen, gewählt zu werden, auch wenn sie ganz unten auf der Liste stehen. Verdiente Kommunalpolitiker müssen damit rechnen, kein Mandat mehr zu erhalten. Denn einmal in fünf Jahren hat der Bürger das Sagen. Er bestimmt mit seinen Kreuzchen, wohin die Reise geht. Bestes Beispiel dafür ist das Ergebnis der Gemeinderatswahl in L.-E.
Der Wähler dort hat insbesondere die örtlichen Christdemokraten neu aufgestellt. Zwei Stadträtinnen, die stets bestens vorbereitet in den Sitzungen saßen, die ihre Meinung im Gremium kundtaten, also nicht nur die Hand gehoben haben oder Vorschläge der Verwaltungsspitze abgenickt haben, werden künftig nicht mehr im Gemeinderat vertreten sein.
War so mancher Name entscheidend?
Claudia Zöllmer und Katja Fellmeth haben den Einzug ins Gremium verpasst, obwohl sie deutlich mehr Stimmen bekommen haben als Vertreterinnen der kleinen Listen, die fortan in der Kommunalpolitik mitmischen werden. Auch bei den Freien Wählern kam Ralf Bauer nicht mehr zum Zug, obwohl sein Ergebnis im Vergleich zu anderen Kandidaten sehr gut war. Bei der SPD ist es Gertrud Link, die fortan nicht mehr im Gemeinderat sitzen wird.
Das ist Demokratie, könnte man nun sagen. Das geltende Wahlrecht räumt auch kleinen Gruppierungen eine Chance ein. Ob das aber auch fair ist? Die einen sagen so, die anderen so. Nicht ganz fair ist allerdings, wenn Menschen nur deshalb in das kommunalpolitische Gremium gewählt werden, weil man ihren Namen im Flecken gut kennt. Bürger, die so gewählt haben, müssen sich spätestens nach fünf Jahren die Frage gefallen lassen, ob sie ihre Kreuzchen tatsächlich an der richtigen Stelle gesetzt haben.