Über was bestimmt eigentlich der Kreistag? Und was verschiebt sich womöglich in diesem Gremium, das über Krankenhäuser, Berufsschulen und den Nahverkehr abstimmt? Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Fragen.
Am 9. Juni sind alle Einwohnerinnen und Einwohner im Landkreis Böblingen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, zur Urne gebeten. Ihr Kreuzchen machen dürfen sie aber nicht nur bei den Wahlen zu ihrem jeweiligen Gemeinderat. Zur Wahl steht nach fünf Jahren neben der Regionalversammlung und dem EU-Parlament auch der Kreistag. Doch was hat es mit diesem größten Gremium im Kreis auf sich?
So wird gewählt Was viele nicht wissen: Die Kreistagswahl ist anhand von Wahlkreisen innerhalb des Landkreises organisiert. Er ist in zehn davon unterteilt, kleinere Ortschaften sind zu einem Wahlkreis zusammengefasst. So bilden beispielsweise Gärtringen, Ehningen, Aidlingen und Grafenau den Wahlkreis neun, der für sieben der insgesamt 72 Sitze im Kreistag steht. Ähnlich der Bundestagswahl kann die tatsächliche Zahl der Kreisräte aber höher ausfallen, wie es derzeit auch der Fall ist. Momentan beträgt sie 84, die Zahl kommt durch Ausgleichsmandate zustande. Insgesamt wurden heuer 660 Bewerber zugelassen.
Derzeitige Mehrheitsverhältnisse Die größte Fraktion bilden aktuell die Freien Wähler mit 25 Sitzen, die wohlgemerkt keine Partei im eigentlichen Sinne darstellt, sondern eine Vereinigung. Fraktionsvorsitzender ist der ehemalige Herrenberger Oberbürgermeister Thomas Sprißler, der erneut im Wahlkreis vier auf Listenplatz eins kandidiert. Dahinter folgen die Christdemokraten derzeit noch unter Führung von Helmut Noë mit 18 Plätzen – nach der Wahl 2019 waren es zwar nur 17, doch Ulrike Rapp wechselte von den Sozialdemokraten zur CDU. Die Grünen unter Roland Mundle haben derzeit 16 Sitze inne, die SPD mit Tobias Brenner an der Spitze zehn und die Freien Demokraten sechs. Deren Vorsitz hält Dieter Maurmaier. An den Rändern des politischen Spektrums finden sich die Linken zu dritt unter Vorsitz von Ingrid Pitterle. Frank Albrecht sitzt allein für das Bündnis „Salz“ im Gremium. Zwar erhielt die AfD nach der Kommunalwahl 2019 fünf Sitze, doch Klaus Mauch und Frank Schempp verließen die Fraktion und stimmen seitdem als Fraktionslose im Ratsrund ab.
Wer nicht mehr antritt Wie bei jeder Wahl, gibt es Kreisrätinnen und Kreisräte, die nicht erneut kandidieren und damit sicher aus dem Kreistag ausscheiden werden. Der prominenteste unter ihnen ist der amtierende CDU-Fraktionsvorsitzende Helmut Noë, ehemaliger Finanzbürgermeister von Leonberg. Nach 36 Jahren im Kreistag und fast fünf Jahrzehnten im öffentlichen Dienst, hört der 81-Jährige im Juni auf. Auf Listenplatz eins der CDU im Wahlkreis Leonberg rückt Ulrich Vonderheid nach, der wie Noë einst das Amt des Leonberger Finanzbürgermeisters innehatte, darin aber Ende 2020 in einer dramatischen Abstimmung knapp abgewählt wurde. Nicht mehr auf dem Wahlzettel steht außerdem Wilfried Dölker (Freie Wähler), langjähriger Bürgermeister von Holzgerlingen. Ausscheiden wird außerdem sein Fraktionskollege Michael Lutz, der kürzlich nach 24 Jahren als Bürgermeister von Waldenbuch feierlich verabschiedet wurde. Jan Hambach (SPD) wurde erst im März in Freiberg am Neckar im Kreis Ludwigsburg zum Bürgermeister gewählt und steht nicht mehr auf der Liste. Der Weilemer Bürgermeister Wolfgang Lahl (FW) kandidiert ebenfalls nicht mehr, mit ihm der Sindelfinger Feuerwehr-Kommandant Rainer Just (FW), die Bondorfer Ärztin Cornelia Ikker-Spiecker (CDU) sowie der Böblinger Bauunternehmer Ralf Sklarski (FW).
Landrat kandidiert zum dritten Mal Der Vorsitzende des Kreistags ist formal Landrat Roland Bernhard. Der verkündete bereits im Juli 2023, erneut für eine dritte Amtszeit zu kandidieren. 2008 erstmals gewählt, fällt das Ende seiner zweiten Amtszeit mit der Kommunalwahl zusammen. Ein neu zusammengewürfelter Kreistag hat als eine der ersten Amtshandlungen im Juli dieses Jahres die Aufgabe, dem parteilosen Juristen noch einmal das Ja-Wort zu geben. Die Fraktionen haben reihum ihre Zustimmung signalisiert. Weitere Kandidaturen sind nicht bekannt. Gleichwohl wird Bernhard seine dritte Amtszeit nicht voll erfüllen: Im Alter von 73 ist laut Gesetz Schluss. Im Frühjahr 2030 muss der Kreistag also einen Nachfolger wählen – spätestens. Bernhard begründete seine Entscheidung mit den von ihm angestoßenen Großprojekten, die er unbedingt ins Ziel bringen wolle: Allen voran das Mammutprojekt Flugfeldklinik.
