Die chaotisch anmutenden Zustände im Bürgeramt haben eine von Instabilität geprägte Vorgeschichte, meint unser Leonberger Redaktionsleiter Thomas K. Slotwinski.
Alles was schiefgehen kann, geht auch schief: Gibt es auf lokaler Ebene einen Zustand, auf den diese als Murphys Gesetz bekannte fatale Aussage voll zutrifft, dann ist es die Lage im Leonberger Bürgeramt. Seit Corona ist der Wurm drin. Die digitale Terminvergabe, die anfangs noch halbwegs funktionierte, ist zuletzt förmlich kollabiert.
Unsere Redaktion haben regelrecht verzweifelte Hilferufe erreicht. Kein Gemecker von Leuten, die ihren allgemeinen Frust gerne an Ämtern auslassen, sondern detaillierte Schilderungen über Zustände, die in einer deutschen Behörde vor wenigen Jahren noch undenkbar gewesen wären: keine Erreichbarkeit von Mitarbeiterinnen oder Mitarbeitern. Sicherheitsleute am Eingang, oft schlicht und ergreifend ein Schild, dass die Dienststelle wegen Personalmangels oder Krankheit geschlossen ist.
Jüngst auch zunehmend persönlich angesprochen, hatte Oberbürgermeister Martin Georg Cohn (SPD) vor Ostern die Notbremse gezogen und die elektronische Terminvergabe aufgehoben. Doch der vermeintliche Befreiungsschlag ist nach hinten losgegangen. Seither stehen allmorgendlich Menschenschlangen vor dem Alten Rathaus. Unschöne Bilder machen im Netz die Runde.
Keine Frage: Probleme in den Bürgerämtern gibt es oft, die Zustände in Stuttgart sind deutlich dramatischer. Nur: die Landeshauptstadt hat 635 000 Einwohner, Leonberg knapp 50 000. Da ist der Vergleich mit umliegenderen Verwaltungen sicherlich angebrachter. Dort gibt es auch immer mal wieder Wartezeiten, aber keine ernsthaften Probleme. Warum also in Leonberg?
Blickt man auf die Entwicklung des Ordnungsamtes, zu dem das Bürgeramt gehört, so sind die vergangenen Jahre nicht eben kontinuierlich verlaufen. Jürgen Beck, der letzte Amtsleiter, hatte früh erkennen lassen, dass es ihn wegdrängt. 2017 bewarb er sich als Bürgermeister im badischen Ettlingen, ein Jahr später in Rutesheim – beides mal vergeblich. Mittlerweile ist er Amtsleiter in Pforzheim.
Seither gibt es im im Leonberger Ordnungsamt aus Spargründen keinen Chef und seit Monaten keinen Dezernenten mehr. Der damalige Bürgermeister Ulrich Vonderheid (CDU) verlor im November 2020 hauchdünn gegen den auswärtigen Herausforderer Maic Schillack. Doch der Neue – Cohns Favorit – trat sein Amt erst gar nicht an. Erst mehr als ein halbes Jahr später wurde Josefa Schmid (FDP) zur neuen Ressortchefin gewählt. Nach den hinlänglich bekannten Querelen ist sie seit neun Monaten im Zwangsurlaub.
Die Misere nicht leichter macht die Blockade des Personalrats der Stadtverwaltung einer, vom Gemeinderat mit großer Mehrheit beschlossenen, Zulage für die Bürgeramtsmitarbeiter. Wenn mehr Geld, so sagt die Arbeitnehmervertretung, dann für alle.
Was bleibt, ist Hoffnung: Die vakanten Stellen, so sagt die Stadt, seien besetzt. Nach einer Einarbeitungszeit soll es besser laufen. Dass es so kommt, ist nicht nur den vielen genervten Kunden zu wünschen, sondern auch den Beschäftigten, die sie sich oft alles andere als Nettigkeiten anhören müssen.
Vor allem aber haben die chaotisch anmutenden Zustände gezeigt, wie dringend eine fachkundige Führung ist, die sich mit den Problemen unmittelbar auseinandersetzt. Verschlimmbesserungen unterschiedlicher Art hat es in Leonberg in der vergangenen Zeit reichlich gegeben. Mehr geht nicht.
