Überraschung in den USA: Die Botschaft der Midterms ist kein Denkzettel für Joe Biden, sondern eine Absage an die Republikaner und ein Referendum über den Ex-Präsidenten. Ein Kommentar.
Die republikanische Welle bei den Midterms erwies sich am Wahltag als Rinnsal. Der überwältigende Sieg im Repräsentantenhaus blieb nicht nur aus, sondern steht überhaupt infrage. Dass es im Laufe der Nacht kein Ergebnis über die Mehrheit geben wird, ist eine Überraschung für sich genommen.
Nach den Projektionen um Mitternacht Ostküstenzeit, besteht sogar die realistische Möglichkeit, dass die Demokraten die Kontrolle Im Repräsentantenhaus behalten. Im Senat war ein Herzschlagfinale erwartet worden. Und vieles sieht danach aus, dass die Mehrheit bei Stichwahlen in Georgia am 6. Dezember entschieden wird.
Egal, wie das Rennen am Ende ausgeht, steht der Verlierer der Midterms jetzt schon fest: Donald Trump. Der Ex-Präsident unterstützte extreme Kandidaten, die in Wahlkreisen verloren, die traditionelle Republikaner in der Regel gewinnen.
Gewöhnlich verliert die Partei des Präsidenten bei Midterms im Schnitt zwei Dutzend Sitze im Repräsentantenhaus. Danach sieht zu diesem Zeitpunkt nichts aus. Die Demokraten verteidigten nicht nur Wahlkreise, die Trump 2020 gewinnen konnte, sie schlugen Republikaner, deren Sitze als sicher galten.
Mit der Ausnahme der Zwischenwahlen nach dem 11. September hat die Partei, die den Präsidenten stellt, immer mindestens eine Kammer verloren. Das unterstreicht, wie ungewöhnlich dieser Wahltag ist.
Die Gründe für den überraschenden Ausgang der Midterms sind vielfältig. Einmal mehr haben die Modelle der Meinungsforscher die falsche Wählerschaft abgebildet. Die Wahlbeteiligung war hoch, Frauen und junge Wähler beteiligten sich außergewöhnlich stark und das suburbane Amerika erwies sich einmal mehr als Bastion der Demokraten.
Inflationsängste haben die Wähler beschäftigt, aber auch die Abtreibung. Das zeigen in mehreren Bundesstaaten die sich abzeichnenden Ergebnisse der Referenden. Nirgendwo fand sich eine Mehrheit für restriktive Gesetze.
Die Botschaft der Midterms ist kein Denkzettel für Joe Biden, sondern eine Absage an den MAGA-Extremismus der Republikaner und ein Referendum über den Ex-Präsidenten. Trump hatte vor dem Wahltag bei Großkundgebungen angekündigt, er werde seinen Hut für eine ernste Kandidatur für das Weiße Haus in den Ring werfen.
Die Wähler haben ihm deutlich mitgeteilt, dass sie an seiner Rückkehr ins Rampenlicht nicht interessiert sind. Und außerhalb republikanischer Hochburgen wenig Geschmack an Kandidaten haben, die Demokratie infrage stellen, COVID leugnen, dem QAnon-Kult huldigen, radikale Positionen zur Abtreibung beziehen oder über Bevölkerungsaustausch zulasten des weißen Amerika fantasieren.
Es darf bezweifelt werden, dass Trump bei einem so knappen Ausgang an seinen Plänen festhält. Denn selbst eine hauchdünne Mehrheit im Repräsentantenhaus fühlt sich angesichts der hohen Erwartungen und der insgesamt schlechten Stimmung ihn Land wie eine Niederlage an. Und Trump trägt einen guten Teil der Verantwortung dafür.
Angesichts der komplizierten Auszählverfahren in Kalifornien und einigen anderen Bundesstaaten kann es noch eine ganze Weile dauern ehe die Amerikaner wissen, wer künftig die Macht im Kongress haben wird.
