Am Sonntag finden in Asperg zeitgleich Kundgebungen der Gegner einer möglichen Landeserstaufnahmeeinrichtung (Lea) auf dem Schanzacker und der Antifa statt. Bürgermeister Eiberger hofft auf einen friedlichen Verlauf. Wie realistisch ist sein Wunsch?
Gleich zwei Kundgebungen werden am Sonntag in der Stadt Asperg stattfinden. Nachdem die Bürgerinitiative Gemeinsam gegen Lea Tamm-Asperg (GGLTA) vor Wochen für den Nachmittag eine Veranstaltung auf dem Rathausplatz angekündigt hatte, zog die Antifa nach. Ebenfalls für 14 Uhr meldete sie beim Landratsamt Ludwigsburg eine Kundgebung unter dem Motto „Nein zu Rassismus in Asperg und Tamm“ an – auf einem Parkplatz in der Königstraße, etwa 100 Meter entfernt.
Mitte der Woche hatten sich die antifaschistischen Aktivisten und Aktivistinnen erstmals zu Wort gemeldet. Sie werfen der Bürgerinitiative Hetze vor. An Haushalte in Asperg wurden Flugblätter verteilt, in der die GGLTA scharf kritisiert wird. Anfangs habe die Initiative noch Umweltargumente ins Feld geführt, sagt Noah Hofmann, Sprecher des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region. Diese seien inzwischen aber Sicherheitsbedenken und dem Schutz von Frauen, gewichen. „Dahinter verbirgt sich plumper Rassismus“, sagt Hofmann.
Jetzt reagiert die BI auf die Vorwürfe. Die Planungen des Landes einer Landeserstaufnahme auf dem Schanzacker werfen, heißt es in der Stellungnahme, schwierige gesellschaftliche, politische und rechtliche Fragen auf. Inhaltsleere Parolen, pauschale Vorwürfe und leichtfertig ausgesprochene Beschimpfungen – wie etwa „Rassismus“ oder „Rassisten“ – seien weder zielführend noch hilfreich. Im Gegenteil: Sie würden die notwendige gesellschaftliche, politische und rechtliche Debatte über einen sozialverträglichen Umgang mit der im Augenblick außergewöhnlich großen Anzahl von Zuwanderern nicht voranbringen.
Man sei und bleibe politisch neutral. „Wir suchen keine Verbindung zu politischen Parteien, insbesondere nicht zur AfD und zu anderen Gruppierungen vom rechten Rand“, betonen die BI-Sprecher. Die politische Neutralität bedeute aber nicht, dass in der Debatte auf Argumente verzichtet werde, die nach der Wahrnehmung der BI die Menschen vor Ort im Hinblick auf die geplante Lea bewegen. Dies gelte insbesondere für die von zahlreichen Frauen aus Tamm, Asperg und Umgebung beschriebenen Ängste um ihre persönliche Sicherheit.
„Die BI legt seit ihrer Gründung großen Wert auf den direkten und offenen Dialog und steht jederzeit für den persönlichen Austausch zur Verfügung. Leider ist bis jetzt niemand der Akteure, die uns Rassismus vorwerfen, auf uns zugekommen, um ein solches Gespräch mit uns zu führen“, so die Sprecher. Stattdessen habe es in den vergangenen Tagen und Wochen eine beispiellose Zerstörungsserie an den Plakaten und Transparenten der BI gegeben. „Diese Taten sprechen für sich – die besagten Akteure entlarven sich damit selbst.“
In Tamm und Asperg befinden sich bereits mehrere Unterkünfte der Anschlussunterbringung mit insgesamt einigen hundert Zuwanderern. Weitere Einrichtungen seien geplant oder im Entstehen – wie beispielsweise in Tamm die Standorte beim Schützenhaus sowie in der alten Möbelfabrik. Die BI habe diese städtischen Anschlussunterbringungen noch nie thematisiert. Sie habe auch noch nie dagegen demonstriert und sich auch nicht ablehnend geäußert. „Im Gegenteil: Die BI hat keinen sachlichen Grund, die Planungen der Verwaltungen der beiden Städte Tamm und Asperg zu kritisieren und trägt deren Unterbringungskonzepte deshalb auch grundsätzlich mit.“
Christian Eiberger, Bürgermeister von Asperg, wird zusammen mit seinem Tammer Kollegen Martin Bernhard auf der Kundgebung der BI sprechen. Dass die Antifa ebenfalls eine Veranstaltung macht, hält er für ein demokratisches Grundrecht. „Ich hoffe sehr, dass alles friedlich verläuft. Egal von welcher Seite - es darf keine Gewalt geben.“
