Nach Bund-Länder-Runde als Videoschalte Ramelow fordert Rückkehr zu Präsenztreffen der Regierungschefs

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist mit dem Videoformat der Bund-Länder-Treffen nicht zufrieden. (Archivbild) Foto: dpa/Martin Schutt
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist mit dem Videoformat der Bund-Länder-Treffen nicht zufrieden. (Archivbild) Foto: dpa/Martin Schutt

Die Ministerpräsidentenkonferenz sollte nach Ansicht von Bodo Ramelow wieder als Präsenzveranstaltung im Kanzleramt abgehalten werden. Bei den Videoschalten werde die Öffentlichkeit zu schnell über Gesagtes informiert.

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Erfurt - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat ein anderes Format für künftige Beratungen von Bund und Ländern zum Vorgehen in der Corona-Pandemie gefordert. „Meines Erachtens muss die MPK sich wieder auf Präsenz im Kanzleramt einpegeln, sodass wir hinter verschlossenen Türen miteinander sind“, sagte Ramelow am Mittwoch. Die Chefs der Staatskanzleien müssten die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) bereits gut vorbereiten, sodass alles, was es zu entscheiden gebe, bereits von allen Seiten vorgeprüft sei.

Ramelow beschwerte sich auch erneut darüber, dass aus den Schalten der Ministerpräsidenten mit Angela Merkel (CDU) nahezu alle Informationen sehr schnell an die Öffentlichkeit gelangen. „Es ist mittlerweile unerträglich“, sagte Ramelow. Es sei nicht mehr sachgerecht, wenn man eine SMS bekomme mit dem, was man sage, während man noch rede.

„Das ist keine Runde, die irgendwelches Schaulaufen für irgendwelche öffentlichen Einrichtungen oder Institutionen macht, sondern wir müssen administrativ handeln“, betonte Ramelow. Die Runde, wie sie am Montag stattgefunden habe, sei nicht mehr geeignet. „Den Tiefpunkt haben wir am Montag erreicht“, sagte Ramelow.




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