Nach der Absage des Länderspiels am Dienstag rückt die Terrorgefahr auf deutschem Boden ins Blickfeld. Ungeachtet der Verdachtsmomente in Hannover gibt es nach Ansicht von Sicherheitsexperten keine Anzeichen für ein generell erhöhtes Anschlagsrisiko.
Stuttgart - Es ist kein alltägliches Ritual, dass die Kanzlerin in die Beletage ihres Regierungsdomizils bittet, um Erklärungen ans Volk zu richten. Solche Auftritte in der „Skylobby“ sind ein Signal für den Ernst der Lage. Am Mittwoch um 12.34 Uhr ist es wieder so weit: Angela Merkel erläutert der Fernsehnation, warum sie am Abend zuvor darauf verzichten musste, Fußball zu schauen. Es gelte der Grundsatz „im Zweifel für die Sicherheit“. Merkel klingt aber keineswegs alarmistisch. Die Lage in Deutschland umschreibt sie so, dass keiner Angst haben muss, ein Bundesligaspiel oder einen Weihnachtsmarkt zu besuchen: Es sei jedenfalls „möglich, dass wir auch weiter große Veranstaltungen durchführen und uns an ihnen erfreuen können“. Das ist die Kurzversion ihrer beruhigenden Botschaft.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am Vorabend das Gegenteil riskiert – wenn auch unbeabsichtigt. Am Dienstag um 21.38 Uhr erläutert er vor laufenden Kameras, was ihn bewogen hat, das Fußballspiel der Nationalmannschaften von Deutschland und den Niederlanden kurzfristig abzusagen. Er spricht von „bitteren Gründen“, konkrete Antworten nach den Sicherheitsrisiken bleibt er allerdings schuldig. „Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern“, sagt der Minister. Mit solchen Andeutungen lässt sich nach Ansicht mancher Kritiker just das erreichen, was erklärtermaßen vermieden werden sollte. So äußern sich etwa de Maizières Amtsvorgänger Gerhart Baum und der Fraktionschef der Linken, Dietmar Bartsch. In den sozialen Netzwerken erntet der Minister Hohn und Spott. Er rechtfertigt sich am Mittwoch auf der Herbsttagung des Bundeskriminalamts in Mainz: Die Sicherheitsbehörden könnten Hinweise auf eventuelle Anschlagspläne nicht auf offener Bühne diskutieren.
Wie groß ist die Terrorgefahr in Deutschland aktuell?
Der Innenminister hält weitere Anschläge der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Europa für möglich. „Die Bedrohungslage auch für Deutschland ist ernst – wirklich ernst“, sagt de Maizière. Nach allem, was bisher bekannt sei, seien die Attacken in Paris das Ergebnis oder Teil einer ersten koordinierten Anschlagsserie des IS auf dem Kontinent gewesen. Vermutlich seien es nicht die letzten Attacken gewesen. De Maizières Amtskollege in Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, Vorsitzender der Innenminister-Konferenz von Bund und Ländern, spricht mit Blick auf das abgesagte Länderspiel aber von einer „sehr isolierten Drohsituation“. Niemand könne den Bürgern in Deutschland versprechen, dass Terroranschläge, wie sie jetzt in Paris passiert sind, verhindert werden könnten. Es gebe aber „überhaupt keine Hinweise darauf, dass so etwas in Deutschland droht oder in Vorbereitung ist“, so der SPD-Politiker. Es herrsche eine „eher abstrakte Gefährdung“. Die Bundesrepublik befinde sich „im Fokus des Islamischen Staates“, sagt der Innenminister von Niedersachsen, Boris Pistorius. „Wir sind ein Feind des IS“ betont er. Daraus ergebe sich eine „allgemeine Gefährdungslage, wie sie alle haben in Europa“.
„Die Gefahr eines Anschlags kommt nicht von irgendwo da draußen in der Welt“, warnt Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalsamts (BKA). „Sie wächst mitten unter uns.“ Es gibt etliche hundert gewaltbereite Islamisten in Deutschland. „Trotz der Gefahren, die von diesen Personen ausgehen, können wir sie nicht alle durchgehend im Auge behalten“, so der oberste Polizist im Land.
Wie groß ist das Anschlagsrisiko bei Massenveranstaltungen?
Für Bundesligaspiele, Weihnachtsmärkte oder ähnliche Menschenansammlungen, die Terroristen im Blick haben könnten, gebe es „überhaupt keine erkennbare Gefährdungssituation“, sagt der Mainzer Innenminister Lewentz. Gleichwohl werde „jeder Weihnachtsmarkt noch einmal einer eigenen polizeilichen Betrachtung unterzogen“, hat er mit seinen Kollegen aus den anderen Bundesländern vereinbart. „Jede Großveranstaltung ist unter den Zeichen der Zeit zu bewerten“, sagt Minister Pistorius aus Hannover. „Wir müssen die einzelnen Veranstaltungen beleuchten, aber nicht in Panik verfallen“, rät er. Es gebe im Augenblick „keinerlei Hinweise, dass Weihnachtsmärkte ein Ziel sein könnten“. Mit Blick auf verschärfte Sicherheitskontrollen – auch bei Bundesligaspielen und anderen Sportveranstaltungen mit Massenpublikum – räumt er allerdings ein, dass es „kein wirksames Konzept gegen Sprengstoffgürtel“ gebe. Da helfe auch Elektronik nicht weiter. Der Minister sagt: „Dagegen gibt es keinen Schutz.“
Kommt mit den vielen Flüchtlingen der Terror ins Land? Laut dem Bundeskriminalamt liegen inzwischen 120 Hinweise vor, die auf Flüchtlinge mit angeblichen Terrorplänen zielen. „In vielen Fällen hat sich das als substanzlos erwiesen“, sagt Münch, Chef der Sicherheitsbehörde. Es gebe 16 einschlägige Ermittlungsverfahren gegen Flüchtlinge, unter anderem wegen des Verdachts von Kriegsverbrechen. Bisher deute nichts darauf hin, dass der IS und ähnliche Terrornetzwerke gezielt Attentäter ins Land zu schleusen versuchen. Allerdings ist eine sechsstellige Zahl von Flüchtlingen noch nicht einmal registriert, geschweige denn, von der Bundespolizei erkennungsdienstlich behandelt worden, was das Aufnahmeprozedere eigentlich vorsieht. Münch sagt: „Viele Faktoren, die eine Radikalisierung begünstigen, liegen bei Flüchtlingen in besonderem Maße vor.“ Das BKA weiß von 60 Versuchen, Flüchtlinge in Asylunterkünften für islamistische Ziele zu rekrutieren.