Die EnBW zieht Konsequenzen aus den Vorfällen in Philippsburg: Sie will die Sicherheitskultur in den Meilern verbessern, berichtet Umweltminister Untersteller.
Stuttgart - Der Energiekonzern EnBW zieht Konsequenzen aus den nicht gemeldeten Vorfällen im Kernkraftwerk Philippsburg. Wie das Landesumweltministerium berichtet, hat die EnBW-Kernkraftgesellschaft (EnKK) eine Liste von Maßnahmen als Reaktion auf die Pannen sowie ein „Konzept zur kontinuierlichen Verbesserung der Sicherheitskultur“ vorgelegt. Zugleich habe die EnKK fristgerecht eine sicherheitstechnische Bewertung zu den Ereignissen in den Jahren 2009 und 2010 übermittelt; über deren Inhalt wurde nichts mitgeteilt.
Der Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) kündigte an, sein Haus werde die Berichte nun prüfen und seinerseits eine Bewertung vornehmen. Dabei werde besonders der Umfang und die Zweckmäßigkeit des Maßnahmenpakets beleuchtet, was „einige Zeit“ dauern werde. „Es ist damals nicht alles so gelaufen, wie wir das erwarten“, sagte Untersteller. „Jetzt geht es darum, die Abläufe zu optimieren und ähnliche Fehler für die Zukunft zu vermeiden.“
Der Minister vertraut seinen Atomaufsehern
Auch der Tüv habe fristgerecht eine Stellungnahme zu dem Vorfall im Mai 2009 übermittelt, als bei laufendem Betrieb Änderungen an der Feuerlöschanlage vorgenommen wurden. Ein Gutachter des Umweltministeriums hatte moniert, dass die Brandbekämpfung 16 Tage lang eingeschränkt war. Ebenso wie beim Betreiber und beim Tüv als Sachverständigem werde man „auch die Abläufe innerhalb der Atomaufsicht hinterfragen“, kündigte Untersteller an. Dazu werde im Umweltministerium eine eigene Arbeitsgruppe gebildet. „Es gibt aber keinen Grund, an einzelnen Personen der Atomaufsicht zu zweifeln“, sagte der Minister. „Ich vertraue den zuständigen Aufsichtsbeamten.“
Auch die Bundesaufsicht soll laut Untersteller in die Aufarbeitung einbezogen werden. Der dort ehemals zuständige Referatsleiter Gerrit Niehaus ist inzwischen Leiter der Atomaufsicht in Stuttgart geworden. Niehaus hatte wiederholt an der Aufklärung von Pannen in baden-württembergischen Kernkraftwerken mitgewirkt, so schon 2001 bei den schweren Sicherheitsverstößen in Philippsburg. Zuletzt hatte es zunehmende Spannungen zwischen ihm und dem als atomfreundlich geltenden Abteilungsleiter Gerhard Hennenhöfer gegeben. Die Grünen-Atomexpertin Sylvia Kotting-Uhl hatte Hennenhöfer am Dienstag scharf kritisiert: Es sei nicht überraschend, dass er als ehemaliger Atomlobbyist wenig Interesse an der Aufklärung von Missständen zeige. mül