Naziaufmärsche in Göppingen „Ich fürchte, sie kommen wieder“

Begleitet von einer Gegendemonstration haben am Karsamstag rund 80 Neonazis am Göppinger Bahnhof demonstriert. Foto: Horst Rudel
Begleitet von einer Gegendemonstration haben am Karsamstag rund 80 Neonazis am Göppinger Bahnhof demonstriert. Foto: Horst Rudel

Schon fünfmal sind die Neonazis dieses Jahr in Göppingen aufmarschiert. Die Sozialbürgermeisterin Gabriele Zull fordert im Interview jetzt ein gemeinsames Vorgehen.

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Göppingen – - An Karsamstag sind in Göppingen Neonazis aufmarschiert. Es war bereits der fünfte Auftritt in diesem Jahr. Den 80 Rechtsextremen standen 400 Gegendemonstranten gegenüber, darunter auch Angehörige des gewaltbereiten Schwarzen Blocks. Die Stadt wolle beraten, wie sie der Entwicklung Herr werde, sagt die Sozialbürgermeisterin Gabriele Zull.
Frau Zull, wie viele Naziaufmärsche werden wir dieses Jahr in Göppingen noch erleben?
Ich hoffe, nicht viele, aber ich befürchte, dass sie wiederkommen. Da sage ich Ihnen nichts, was andere nicht auch vermuten.

Sechs Jahre lang war Ruhe, dieses Jahr gab es schon fünf Nazidemos. Wieso ist Göppingen als Aufmarschort plötzlich so beliebt?
Ich weiß nicht, ob es viel bringt, dass ich jetzt irgendwelche Diagnosen stelle, warum das so ist. Ich denke, wir müssen eher überlegen, wie wir damit umgehen.

Andere Städte im Kreis Esslingen haben die Kundgebungen verboten. Denken Sie darüber inzwischen auch anders?
Ich habe die entsprechenden Verfügungen der Stadt Esslingen und des Landkreises Esslingen vorliegen. Beide sind nicht vor Gericht gewesen und von daher auch nicht überprüft worden. Die Stadt Esslingen hatte an diesem Tag die einmalige Situation, dass auf allen infrage kommenden Plätzen vorher Veranstaltungen angemeldet worden waren. Damit wurde dann auch argumentiert. Die Erfolgsaussichten eines Verbots bemessen sich letztlich an der konkreten Gefahrenlage und den örtlichen Gegebenheiten einer Stadt.

Aber hätte man es nicht wenigstens mit einem Verbot versuchen sollen?
Klar, ein Verbot ist am einfachsten. Und am besten ist es, wenn es dann wie bei den Kollegen nicht angegriffen wird. Aber wir müssen immer damit rechnen, dass ein Gericht ein Verbot aufhebt. Und dann besteht die Gefahr, dass die Kundgebung nicht dort stattfindet, wo wir glauben, die Situation noch im Griff zu haben. Sie könnte vielmehr an jedem Platz stattfinden, der noch nicht anderweitig belegt ist. Das heißt, anstatt am Bahnhof findet die Kundgebung dann zum Beispiel auf dem Marktplatz statt. Das muss man wissen.

Was werden Sie stattdessen tun?
Ich habe für Mittwochnachmittag die Fraktionsvorsitzenden und die beiden Einzelstadträte zu einem Gespräch eingeladen. Da werden wir über diese Lage noch einmal sprechen: wann wir ein Verbot erlassen wollen, und ob wir das damit verbundene Risiko, vor Gericht zu scheitern, eingehen. Vor allem aber wollen wir vorschlagen, eine große Aktion zusammen mit allen gesellschaftlichen Gruppen zu machen: zum Beispiel ein Fest, bei dem wir darstellen, dass wir hier in Göppingen schon lange auf dem Weg der Solidarität und der Toleranz sind, und bei dem wir uns ganz konkret gegen Rechtsextremismus und überhaupt jeglichen Extremismus aussprechen.

Sie wollen die Aufmerksamkeit der Bürgerschaft auf die Naziaufmärsche lenken. Der Oberbürgermeister Guido Till hat hingegen angedeutet, er glaube, dass die Nazis gerade deshalb so gerne nach Göppingen kämen, weil sie hier im Rampenlicht stünden. Gibt es zwischen Ihnen und dem OB einen Dissens?
Nein. Wir müssen einfach die Situation sehen, wie sie war, wie sie ist und wie sie sich jetzt entwickelt. Es waren in diesem Jahr viele Versammlungen. In dieser Situation muss man sich überlegen, was jetzt richtig ist. Unsere Stadt ist seit Langem eine Stadt der Vielfalt. Aber wie es sich jetzt entwickelt, werden wir auch in dieser Hinsicht nochmals ein deutliches Zeichen setzen. Damit wollen wir die Aufmerksamkeit weiterhin auf Göppingen als weltoffene und tolerante Stadt der Vielfalt lenken.

Sie waren am Samstag selbst bei der Gegendemonstration, der OB nicht . . .
Herr Till ist im Osterurlaub. Er konnte gar nicht kommen.

Wie empfanden Sie die Jagdszenen zwischen Schwarzem Block und Rechtsextremen?
Übergriffe, egal welcher Art, sind genau das, was wir überhaupt nicht wollen. Aber das kann passieren, wenn Städte durch die Rechtsprechung dazu gezwungen werden, die Aufmärsche zuzulassen. Wir haben in 2006 erlebt, dass ein Gericht unser Verbot aufhob. Dann bleibt uns als Stadt nichts anderes übrig, als zu schauen, wie wir die Lage im Griff behalten, wobei es immer möglich ist, dass sich unter die friedlichen Gegendemonstranten auch andere mischen.

Hatten Sie am Samstag alles im Griff?
Die Polizei hat die Situation jederzeit im Griff gehabt. Sie hat sehr gute Arbeit geleistet. Wir können uns auf sie verlassen.
Das Gespräch führte Eberhard Wein.




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