„Neuen Seidenstraße“ Chinas Präsident verspricht hohe Finanzstandards

Von red/AP 

Mit dem Mega-Infrastrukturprojekt soll die Wirtschaft in Dutzenden Ländern angekurbelt werden. Skeptiker beklagen allerdings, die meisten Vorteile ziehe die Volksrepublik aus der „Neuen Seidenstraße“. Xi will die Sorgen ernst nehmen.

Präsident Xi Jinping wischt die Bedenken um die „Neuen Seidenstraße“ beiseite. Foto: Pool European Pressphoto Agency
Präsident Xi Jinping wischt die Bedenken um die „Neuen Seidenstraße“ beiseite. Foto: Pool European Pressphoto Agency

Peking - Der chinesische Präsident Xi Jinping hat angesichts internationaler Bedenken über das Infrastrukturprojekt einer „Neuen Seidenstraße“ hohe Finanzstandards versprochen. Peking wolle eine „offene, grüne und saubere Kooperation“ mit „null Toleranz für Korruption“, erklärte Xi zum Auftakt eines Gipfels zu der zig Länder umspannenden Initiative. Russlands Präsident Wladimir Putin unterstützt die Pläne.

Die Volksrepublik will Milliardensummen in den Bau von Straßen, Häfen und anderen Einrichtungen in Asien, Afrika und Europa stecken und so neue Handelswege in die Regionen erschließen. Doch hohe Kosten haben die Sorge befeuert, dass Chinas Vorhaben gerade Entwicklungsländer in eine „Schuldenfalle“ treiben könnte.

Schuldenthema wird gemieden

Regierungsvertreter Pekings haben diese Bedenken zurückgewiesen und erst diese Woche Richtlinien für eine Bewertung von Finanzrisiken herausgegeben. Staatschef Xi vermied in seiner Gipfelrede indes das heikle Schuldenthema. Stattdessen versprach er, eine Zusammenarbeit bei Gesundheit, Wasserressourcen, Landwirtschaft und Technologie zu fördern. Studierende aus Ländern der „Neuen Seidenstraße“ sollten Stipendien bekommen.

Das Projekt sei „kein exklusiver Club“, beteuerte Xi. Es gehe um „gemeinsame Entwicklung und Wohlstand“ unter Achtung internationaler Standards für Projektentwicklung, Einkauf und Betrieb.

Lob von Putin

An dem Gipfel nahmen unter anderem die De-facto-Regierungschefin von Myanmar, Aung San Suu Kyi, und der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed teil. Malaysias Ministerpräsident Mahathir Mohamad, der einige Bauprojekte wegen der Kosten ausgesetzt hatte, erklärte seine volle Unterstützung. Pakistans Regierungschef Imran Khan würdigte, das Seidenstraßen-Vorhaben habe unter anderem bei der Stromversorgung „wesentliche Fortschritte“ gebracht.

Auch Putin lobte, Ziel der „Neuen Seidenstraße“ sei, die „kreative Kooperation“ der Staaten in Eurasien zu stärken. „Und das passt perfekt zu unseren Plänen.“ Mit Bezug auf die Eurasische Wirtschaftsunion - den Zusammenschluss von Russland, Armenien, Weißrussland, Kasachstan und Kirgistan in einem gemeinsamen Markt, in dem Handelsbarrieren abgebaut werden sollen - sagte er, alle fünf Länder unterstützten die Idee, die Entwicklung der Wirtschaftsgemeinschaft mit dem Seidenstraßen-Vorhaben zu verbinden.

Am Tag zuvor war ein Interview mit Putin in China veröffentlicht worden, in dem er auf die seit 70 Jahren währenden diplomatischen Beziehungen der beiden Länder einging. „Es wäre keine Übertreibung zu sagen, dass unsere Länder mit den besten Beziehungen auf das Jubiläum zusteuern, die sie in ihrer gesamten Geschichte je hatten.“ Dies sei das Ergebnis sorgfältiger und erfolgreicher Arbeit in den vergangenen 30 Jahren. Bei Grenzstreitigkeiten habe es Lösungen gegeben, Tourismus und Handel seien ausgebaut worden. In der kommenden Woche werden über mehrere Tage hinweg zudem gemeinsame Militärmanöver abgehalten.