NSU-Prozess Richter Götzl und seine Rituale

Von Stefan Geiger 

Der Münchner Jurist Manfred Götzl ist ein Meister der Genauigkeit. Er will jeden noch so kleinen Formfehler vermeiden und schafft, was anfangs viele bezweifelt haben: das Mammutverfahren in geordnete Bahnen zu bringen

Unter dem Vorsitz von Manfred Götzl ähneln die NSU-Verhandlungen einem Praktikum in juristischer Hochgotik. Der Mann nimmt es genau. Foto: dpa
Unter dem Vorsitz von Manfred Götzl ähneln die NSU-Verhandlungen einem Praktikum in juristischer Hochgotik. Der Mann nimmt es genau. Foto: dpa

München - Diese Genauigkeit. Im Münchner Prozess gegen Beate Zschäpe und vier Unterstützer des rechtsterroristischen NSU schreiben immer gleich mehrere Richter des Oberlandesgerichts fast jedes Wort mit, das im Saal gesprochen wird – wie in alten Zeiten mit dem Stift auf Papier. Auch andernorts machen sich Richter Notizen. So viel Präzision wie hier aber hat die Juristenwelt noch nicht gesehen. Als der Gutachter Norbert Leygraf einmal zwei Tage fehlt, liest ihm Manfred Götzl, der Vorsitzende Richter des 6. Strafsenats, eine Stunde lang aus seinen Notizen vor, was der Angeklagte Carsten S. derweil gesagt hat, beinahe wörtlich. Es ist ein Ritual. Leygraf hat nur drei Fragen, die in fünf Minuten beantwortet sind und sich auf nichts von dem beziehen, was Götzl vorgetragen hat. Aber ein Formfehler ist so vermieden worden, der sonst in einer Revision möglicherweise hätte gerügt werden können.

Die Richter hätten es sich so viel leichter machen können, wenn sie dem Antrag von Zschäpes Verteidigern nachgekommen wären, die Verhandlung aufzeichnen zu lassen. Von der Sache her wäre es geboten gewesen. Beim Bundesverfassungsgericht werden mündliche Verhandlungen aufgezeichnet, die nur wenige Stunden währen. Aber so ist Götzl Herr seiner eigenen Aufzeichnungen. Wenn er denn je einen Fehler machen sollte, der ließe sich nicht so leicht nachweisen.

Die Richter beim Urteil werden vereinfachen müssen

Die Genauigkeit ist bewundernswert, aber sie ist auch gratis. Am Ende wird es bei 99,9 Prozent von dem, was in zwei oder vier Jahren gesagt worden ist, auf den genauen Wortlaut nicht ankommen. Die Richter werden bei ihrem Urteil und dessen Begründung vereinfachen müssen; es geht gar nicht anders in einem solchen Prozess. Der Richter ist frei, und seine Beweiswürdigung ist es auch, egal wie viel er geschrieben hat.

An vielen Tagen ähnelt die Verhandlung einem Praktikum in juristischer Hochgotik. In den meisten Strafprozessen wird fahrlässig gefragt. Götzl beherrscht das Lehrbuch. Den Zeugen erst frei berichten lassen, dann offene Fragen, erst dann Nachfragen stellen und zum Schluss Vorhalte aus den Akten. Will heißen: jeden Anschein vermeiden, dass der Zeuge durch Suggestivfragen beeinflusst werden könnte. Die Anwälte, seien sie nun Verteidiger oder Nebenklägervertreter, versuchen es natürlich trotzdem. Die Gegenseite muss dann meist gar nicht erst monieren, Götzl greift ein, aber er ist großzügig, er stoppt die Frage nicht, sondern sagt: „Formulieren Sie doch um, dann können Sie die Frage stellen.“ Und die meisten der Schüler, die vor ihm sitzen, lernen es mit der Zeit.

Allzu oft sagen die Zeugen einfach Ja

Schon wieder ein Ritual. Denn natürlich führt Götzl, gerade weil er so präzise fragen kann, jeden Zeugen in die Nähe des Meineids. Alle Richter tun dies. Wenn sich ein Zeuge nicht erinnern kann, dann fragt Götzl, der ja die Akten mit all den früheren Aussagen vor sich hat, immer wieder nach, ob sich der Zeuge nicht doch noch an dieses Detail erinnern könne oder an jenes. Und allzu oft sagen die Zeugen dann: Ja. Sie sagen Ja zu Details, bei denen man außerhalb des Gerichtssaals sich schwer vorstellen kann, dass ein normaler Mensch sie nach Jahren noch erinnert – vor allem aber, dass er noch auseinanderhalten kann, was damals war, was er später zu Protokoll gegeben hat, was er x-mal erzählt hat und was er derweil in den Medien gelesen und im Fernsehen betrachtet hat.

Bei Polizeibeamten kommt hinzu, dass sie, anders als gewöhnliche Zeugen, kurz vor der Vernehmung ihre eigenen Akten noch einmal lesen dürfen, nein: lesen sollen. Eine Stunde lang hält Götzl am Dienstag einem BKA-Beamten jede einzelne ­Formulierung aus dessen Jahre zurückliegendem Vernehmungsprotokoll vor. „Erinnern Sie sich?“ Und jedes Mal erinnert sich der Beamte brav. Bis endlich deutlich wird, woran sich der Beamte erinnert: an das, was er kurz zuvor im eigenen Protokoll noch einmal gelesen hatte, denn „natürlich“ habe er es vor der Vernehmung noch einmal studiert, bekennt er. Absurdes Theater eben.