Opernsanierung Kretschmann spricht sich gegen Bürgerentscheid aus
Winfried Kretschmann hält nichts von einem Bürgerentscheid zum Thema Opernsanierung. Seiner Meinung nach sollte die Politik über das Milliardenprojekt entscheiden.
Stuttgart - Die milliardenschwere Stuttgarter Opernsanierung sollte nach Ansicht des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann von der Politik gestaltet werden. Er sympathisiere nicht mit einem Bürgerentscheid über das Projekt. „Das fände ich auch komisch“, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart. Wenn man als Regierung Vorschläge mache, müsse man von ihnen überzeugt sein. Er habe nicht die Haltung „Jetzt macht doch mal ‚nen Bürgerentscheid.“ Dafür gebe es repräsentative Systeme, sagte der Regierungschef.
Kretschmann: „Keine Angst vor der Bürgerschaft“
Die Bürger würden von der Politik mit einbezogen. „Das werden wir natürlich auch bei diesem Thema machen“, sagte er. Das Kabinett habe sich im vergangenen Jahr in einem Beschluss zu der Sanierung bekannt.
„Wir sind überzeugt, dass das so richtig ist. Und ich habe keine Angst vor der Bürgerschaft“ sagte er. „Wenn sie aber anderer Ansicht ist, hat sie das Recht, einen Bürgerentscheid dagegen zu initiieren.“ Ein Bürgerentscheid sei in dem Fall aber eine „komplizierte Materie“, da sich Land und Stadt die Kosten für die Sanierung teilen sollen.
Eine Abstimmung hatte unter anderem die Bürgerinitiative „Aufbruch Stuttgart“ gefordert. Nach den Plänen von Stadt und Land könnten die Sanierung der Oper und der Bau eines Übergangsgebäudes mehr als eine Milliarde Euro kosten. Die Bauarbeiten sollen fünf Jahre bis sieben Jahre dauern und nicht vor 2025 beginnen.
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