Union und SPD wollen bis zum Spätherbst die Flexi-Rente beschließen, um längeres Arbeiten attraktiver zu machen. Auf die Details der Flexi-Rente hatte sich die Koalition bereits im November 2015 verständigt.
Berlin - „Wenn alles gut läuft, verabschiedet der Bundestag im November das Gesetz zu den flexiblen Übergängen in Rente“, sagte SPD-Arbeitsmarktexpertin Katja Mast. „Im Kern geht es uns von der SPD darum, dass die Menschen ihr Renteneintrittsalter gesund und qualifiziert erreichen können.“ Auf die Details der Flexi-Rente hatte sich die Koalition bereits im November 2015 verständigt. Die Koalitionsspitzen gaben aber erst im Mai endgültig grünes Licht.
Hürden sollen verringert werden
Laut dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen die Hürden für eine vorgezogene Teilrente verringert werden. Künftig dürfen Teilrentner mehr vom Zuverdienst zu den Altersbezügen behalten. Zudem werden Arbeitgeber bei den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung entlastet, wenn sie Rentner über das Erreichen der Altersgrenze hinaus beschäftigen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) muss dadurch laut Entwurf mit Mindereinnahmen von 79 bis 87 Millionen Euro jährlich rechnen. Zudem wurden neue Leistungen im Bereich von Prävention und Rehabilitation vereinbart.
Der Gesetzentwurf soll im Sommer das Kabinett passieren. Um Zeit zu sparen, wird das Vorhaben formal als Initiative der Koalitionsfraktionen in den Bundestag eingebracht.