In Peking sind erstmals seit Jahrzehnten Tausende Menschen auf die Straßen gezogen. Doch der Protest erfasst mittlerweile nahezu das ganze Land.
Es ist bereits weit nach Mitternacht, dennoch wollen die Menschen weiter in der Pekinger Novemberkälte ausharren. Sie haben sich zu Tausenden nahe dem Liangma-Fluss versammelt, nur einen Steinwurf vom Botschaftsviertel entfernt. Unter den wachsamen Augen Dutzender Diplomaten und Korrespondenten erheben sie ihre Stimme, die aufgrund von Repressionen und Zensur lange Zeit stumm blieb.
„China ist ein Land, keine Partei“, schreit eine mutige Frau inbrünstig in die Menge. Sie trägt keine Maske, die anrückenden Polizisten – manche in Uniform, manche in Zivil – blicken ihr direkt in die Augen. Doch die Chinesin lässt sich nicht einschüchtern. Nur ein paar Meter entfernt stimmt nun ein weiterer Demonstrant, der auf eine Steinmauer geklettert ist , unter dem Jubel von Hunderten Menschen an: „Das Land gehört unserem Volk, nicht ihnen!“ Damit ist unmissverständlich jene Parteiführung gemeint, die seit der Pandemie weniger denn je bereit ist, ungewollte Meinungen zuzulassen. Das gesamte Jahr 2022 wurde in fast allen chinesischen Städten von rigiden Lockdowns und schikanierenden Covid-Beschränkungen dominiert. Deren tragische Folgeschäden betraf nahezu alle Chinesen, wenn auch in unterschiedlicher Härte. Die Zensur jedoch versuchte mit immer brachialeren Methoden, sämtliche Stimmen aus dem öffentlichen Diskurs auszuradieren, die von der falschen Scheinidylle der offiziellen Propaganda abgewichen sind. Unter der Oberfläche jedoch brodelte es bereits seit Längerem. „Was in den letzten 24 Stunden passiert ist, ist insofern neuartig, als dass Demonstranten in mehreren Städten auf die Straße ziehen und offensichtlich voneinander wissen, was in anderen Teilen des Landes passiert“, kommentiert William Hurst, Politikwissenschaftler an der renommierten Cambridge-Universität. Bisher gab es seit dem Tiananmen-Massaker von 1989 in China vor allem lokal begrenzte Proteste – etwa gegen unmenschliche Arbeitsbedingungen in einzelnen Fabriken oder gegen die Inkompetenz einer Kommunalbehörde. Diesmal ist der Dissens aber breiter, und er hat praktisch das gesamte Land erfasst.
Am 13. Oktober gibt der „Bridge Man“ dem Frust der Chinesen erstmals ein Gesicht. Er zog, mit einer orangenen Arbeitsweste als Bauarbeiter getarnt, auf die viel befahrene Sitong-Brücke in Peking, um dort riesige Spruchbänder an dem Geländer anzubringen: „Wir wollen Bürger sein, keine Sklaven“, stand auf einem der Banner geschrieben. Viele dachten, es handele sich dabei um den einsamen Protest eines Verzweifelten, der nun für den Rest seines Lebens verstummen wird – in einer Zelle, anschließend Hausarrest.
Aber in der Nacht auf Montag erklangen seine Slogans mitten im Pekinger Chaoyang-Bezirk lauter denn je. „Wir wollen keine PCR-Tests, wir wollen Freiheit“, schreit die Menge immer wieder. Dass sie sich ausgerechnet hier versammelt haben, wo die meisten Korrespondenten wohnen und die Botschaften angesiedelt sind, ist kein Zufall: Die Weltöffentlichkeit schaut gebannt auf jene mutigen Pekinger, die erstmals seit mehreren Jahrzehnten ihren Protest auf die Straße bringen. Die Polizei scheint in dieser Nacht zumindest die Zeichen der Zeit erhört zu haben. Sie umzingelt zwar die Demonstranten, separiert die Massen in kleinere Gruppen. allerdings wendet sie keine physische Gewalt an und scheint auch vor Verhaftungen zurückzuschrecken – wohl auch, weil die Leute keine direkte Kritik an Präsident Xi Jinping persönlich äußern.
Anders hingegen in Shanghai, wo sich die wütenden Chinesen am Sonntag zum zweiten Mal in Folge in der ehemals französischen Konzession versammelt haben. Die Polizisten hatten bis zum Nachmittag bereits einen riesigen Bus voller Verhafteten gefüllt. Auch ein BBC-Journalist wurde abgeführt, verprügelt und erst nach Stunden wieder freigelassen: Die Misshandlung von Edward Lawrence stellt einen neuen Tiefpunkt im Umgang des chinesischen Sicherheitsapparats mit ausländischen Reportern dar. Die britische Regierung hat die Festnahme des BBC-Reporters verurteilt. Der Vorfall sei „zutiefst beunruhigend“, teilte Außenminister James Cleverly am Montag mit. „Journalisten müssen ihrer Arbeit ohne Einschüchterung nachgehen können.“ Zudem kritisierte Cleverly die Festnahmen von Demonstranten. „Medienfreiheit und Demonstrationsfreiheit müssen geachtet werden. Kein Land ist davon ausgenommen“, betonte der Minister.
Bislang ist noch nicht abzusehen, wie ausdauernd der Zorn der chinesischen Volksseele anhalten wird. Es scheint allerdings, als ob seit dem Wochenende ein Damm gebrochen ist: Der Mut einiger weniger inspiriert viele weitere, es ihnen gleichzutun. Die chinesische Jugend hat zwar schmerzhaft lernen müssen, dass ein Einzelner in diesem System nicht viel ausrichten kann. Doch nun erfährt sie, dass man gemeinsam vereint eine mächtige Stimme hat.
Millionen von ihnen posten plötzlich in einer bisher nie da gewesenen Geschwindigkeit kritische Videos auf den sozialen Medien, dass die Zensoren kaum mehr nachkommen. Dabei sind auch Liedzeilen von Pink Floyd zur Hymne derjenigen geworden, die sich keine Bevormundung der Partei mehr wünschen: „We don’t need no education, we don’t need no thought control“ (übersetzt: Wir brauchen keine Erziehung, wir brauchen keine Gedankenkontrolle).
Die offiziellen Staatsmedien versuchen bereits ihre alten Rezepte anzuwenden: Sie sprechen von „ausländischen Kräften“, die die Demonstrationen organisieren würden oder tun die Dutzenden Proteste im ganzen Land als eine „fehlgeleitete Minderheit“ ab. Dabei haben viele Chinesen das perfide Spiel der staatlichen Propaganda längst durchschaut.
Die Behörden in der westlichen Region Xinjiang versuchen derweil, die Stimmung im Land zu entschärfen und lockern einige Coronamaßnahmen in der Millionenstadt Urumqi. Die Einwohner dürfen nun wieder Bus fahren, um Besorgungen in ihren Wohnbezirken zu erledigen, hieß es.
Zuvor hatten Beamte bereits erklärt, dass bestimmte Unternehmen in „risikoarmen“ Gebieten die Wiederaufnahme des Betriebs – mit einer Kapazität von 50 Prozent – beantragen könnten und dass der öffentliche Nahverkehr und Flugverkehr „in geordneter Weise“ wiederaufgenommen werde. Auch die Paketzustellung solle wieder anlaufen, hieß es weiter.
Viele Chinesen zeigen sich von derlei Zugeständnissen jedoch unbeeindruckt: Sie wollen auch in den nächsten Tagen wieder auf die Straße ziehen.
