Die Rassismusvorwürfe, der Einsatz in der Stuttgarter Krawallnacht, die Durchsetzung der Corona-Verordnungen – immer wieder gerät die Polizei ins politische Kreuzfeuer. Die bisherige Wertschätzung für sie droht Schaden zu nehmen, meint Matthias Schiermeyer.
Stuttgart - Wie kaum ein anderer Berufsstand ist der Polizist seinem Arbeitgeber treu ergeben. Für seinen Dienstherrn wühlt er in den Abgründen der Gesellschaft. Für ihn fährt er Tag und Nacht Einsätze, wo immer er gerade gebraucht wird. Für ihn lässt er sich anpöbeln, bewerfen und verletzen. Allen Widrigkeiten zum Trotz bleibt der Anspruch an sich selbst hoch. Je angespannter die Zeiten, desto deutlicher senden die Ordnungshüter das Signal aus: Auf uns ist Verlass.
Wegen ihres Einsatzes für die Sicherheit aller genießt die Polizei in der Bevölkerung seit vielen Jahren mit das höchste Ansehen aller Berufsgruppen. Doch diese Wertschätzung ist zerbrechlich. Kaum eine andere Gruppe muss ihr Handeln derzeit so sehr hinterfragen lassen. Die Rassismusvorwürfe, der Einsatz in der Stuttgarter Krawallnacht, die Durchsetzung der Corona-Verordnungen ungeachtet diverser Rechtsunsicherheiten – überall gerät die Polizei ins Kreuzfeuer einer breiten Öffentlichkeit.
Viele Bürger spüren das und bekunden ihre Solidarität mit den Beamten, die – wie am 20. Juni in der Stuttgarter Innenstadt – plötzlich Objekte einer wachsenden Aggressionsbereitschaft und Blitzableiter für gesellschaftliche Fehlentwicklungen werden. Ebenso stellen sich die meisten Parteien demonstrativ hinter die Polizei. Dies ist notwendig, in gewisser Weise aber auch billig. Lippenbekenntnisse kosten einen Innenminister kein Geld. Viel teurer und politisch mühsamer ist es, neues Personal aufzubauen, die Ausrüstung zu verbessern und Zulagen zu erhöhen – alles konkrete Forderungen der Gewerkschaften. Aus deren Sicht tut sich auf der materiellen Seite zu wenig. Dies und die wachsenden Belastungen im Dienst schüren einen gehörigen Unmut im Polizeiapparat.
Die Absage des Bundesinnenministers an eine Racial-Profiling-Studie ist die logische Konsequenz dieses Rumorens. Teile der Polizei sehen sich durch eine solche Untersuchung unter Generalverdacht gestellt – diesem Druck kann sich Horst Seehofer nicht entziehen. Dennoch sollte er auch auf die differenzierter denkenden Kräfte hören, die sein Veto als eine vertane Chance betrachten. In der Tat würde eine wissenschaftliche Aufarbeitung das Vertrauen in die Polizeiarbeit festigen. Dann würde nicht mehr über subjektive Empfindungen geredet, sondern über verwertbare Daten. Einzelfälle von Rassismus würden herausgearbeitet und in einen Zusammenhang gestellt.
Das Unterdrücken unabhängig erstellter Studien weckt eher den Eindruck, die Polizei hätte etwas zu verbergen. Denn es ist ja gut denkbar, dass sich der allgemeine Frust bei einem Teil der Beamten ein Ventil sucht – beispielsweise in einer unverhältnismäßig häufigen und scharfen Kontrolle von Migranten. Sind die Vorschriften für solche Kontrollen noch zeitgemäß? Unter welchen Voraussetzungen können rassistische Denkmuster bei den Beamten entstehen? Welche Schlussfolgerungen lassen sich aus den Erfahrungen der Bundeswehr mit Rechtsextremismus für die Polizei ziehen? Oder ganz aktuell: Deutet die Bedrohung der hessischen Linken-Politikerin Janine Wissler tatsächlich auf ein rechtes Netzwerk hin? Mit solchen Fragen muss sich die Polizei auseinandersetzen. Eine Tabuisierung nach der Seehoferschen Logik, wonach es keinen Rassismus gibt, weil es ihn nicht geben darf, belässt die Vorwürfe im Ungefähren und hilft niemandem weiter.
Wie kaum ein anderer Berufsstand eignet sich die Polizei zur politischen Instrumentalisierung. Wer den daraus resultierenden Verlust an Wertschätzung aufhalten will, muss zur Versachlichung der Diskussion beitragen. Rückendeckung für die Beamten und ein gründliches Hinterfragen ihrer Arbeit schließen sich nicht gegenseitig aus.
matthias.schiermeyer@stzn.de
