Paukenschlag in Magdeburg: Reiner Haseloff, bisher Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt, ist nicht im ersten Wahlganz erneut ins Amt gewählt worden.

Magdeburg - Bei der Wahl zum Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt ist Amtsinhaber Reiner Haseloff (CDU) im ersten Wahlgang durchgefallen. Haseloff verpasste am Montag im Magdeburger Landtag die erforderliche Mehrheit deutlich um drei Stimmen. Mindestens 44 Stimmen wären im ersten Wahlgang notwendig gewesen. Haseloff erhielt 41 von 87 Abgeordnetenstimmen. 45 Abgeordnete stimmten mit Nein, ein Parlamentarier enthielt sich. Damit fehlten Haseloff fünf Stimmen aus den Reihen von CDU, SPD und Grünen, die in Sachsen-Anhalt eine gemeinsame Regierung bilden wollen. Schwarz-Rot-Grün hat zusammen 46 Sitze. Auf Antrag der CDU wurde die Landtagssitzung für eine Stunde unterbrochen.

 

Im Anschluss ist ein zweiter Wahlgang notwendig, in dem Haseloff ebenfalls die Mehrheit aller im Landtag sitzenden Abgeordneten braucht. In einem möglichen dritten Wahlgang würde dann die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen reichen. Die sogenannte Kenia-Koalition, benannt nach den Farben der kenianischen Flagge, ist für Haseloff die einzige Option, um mit einer stabilen Mehrheit weiter regieren zu können. Es wäre das erste schwarz-rot-grüne Bündnis auf Landesebene. Die bisherige Koalition aus CDU und SPD hatte bei der Landtagswahl am 13. März vor allem wegen des Absturzes der Sozialdemokraten ihre Mehrheit verloren. Eine Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen AfD, die mit 25 Abgeordneten stärkste Kraft im Landtag ist, lehnten alle anderen Parteien ab.