Die Italiener sind Regierungskrisen gewohnt – aber ein derart groteskes Theater, wie es seit bald drei Wochen in Rom gegeben wird, haben selbst sie noch nie erlebt.
Rom - Drei Wochen Drama und gegenseitige Beleidigungen – nur um anschließend weiter zu machen wie zuvor, als wäre nichts passiert? Das wäre ein passendes Ende für eine absurde politische Krise, die die Geduld der Italienerinnen und Italiener derzeit schwer auf die Probe stellt. „Es ist doch nicht zu fassen“, sagt der Friseur Paolo, der seinen vollen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte. Paolo betreibt im römischen Viertel Nomentano einen kleinen Herrensalon. „Wir haben über 90 000 Corona-Tote, kaum jemand ist geimpft, unzählige Betriebe leiden unter riesigen Umsatzeinbußen – und was machen unsere Politiker? Statt das Land durch die Krise zu führen, inszenieren sie ein Affentheater, dessen Grund niemand versteht.“
Vor rund drei Wochen hat Ex-Premier Matteo Renzi, heute Chef einer linken Kleinstpartei, die Italiener mit dem Abzug seiner Ministerinnen aus der Regierung ratlos zurückgelassen. Dabei ist Italien wie kein anderes Land der Europäischen Union Regierungskrisen gewohnt – die nun zurückgetretene Regierung ist schließlich die 66. seit Gründung der Republik. Der Rücktritt eines Regierungschefs sorgt von Bozen bis Catania normalerweise höchstens für ein Schulterzucken. Doch dieses Mal greift sich ganz Italien an den Kopf, während in Rom versucht wird, mit einem blauen Auge aus dem Chaos wieder herauszukommen.
Dort ist nun Roberto Fico am Zug: Der 46-jährige Präsident der Abgeordnetenkammer, Mitglied der Fünf-Sterne-Bewegung, hat von Staatspräsident Sergio Mattarella am Freitagabend ein sogenanntes „Erkundungsmandat“ erhalten. Fico soll bis zu diesem Dienstag abklären, ob sich die Regierungskrise lösen lässt, indem die alten Koalitionspartner sich wieder vertragen und an den Regierungstisch zurückkehren. Die beiden Streithähne, der zurückgetretene Premier Giuseppe Conte und Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi, hatten zuvor gegenüber Mattarella durchblicken lassen, dass sie bereit wären, unter bestimmten Bedingungen das Kriegsbeil wieder zu begraben. Gegenüber Fico haben sie inzwischen ebenfalls Gesprächsbereitschaft gezeigt.
Im Rest des Landes herrschen derweil Ärger und Ratlosigkeit. Laut einer von der Zeitung „Corriere della Sera“ am Sonntag veröffentlichten Umfrage hält praktisch die gesamte Nation die seit dem 12. Januar andauernde Regierungskrise für „inopportun“. Knapp zwei Drittel der Befragten befürchten, dass die derzeitige politische Lähmung die ohnehin schon erheblichen Probleme Italiens noch verschärfen werden. Zu diesen Pessimisten gehört auch Friseur Paolo: „Wir haben nun den endgültigen Beweis dafür, dass mit diesen Politikern kein Blumentopf zu gewinnen ist. Die führen uns direkt in den Abgrund.“
Die meisten Italiener erleben das politische Chaos als mehr oder weniger unnötigen Hahnenkampf der beiden Alpha-Männchen Conte und Renzi, mit Renzi in der Rolle des ewigen Aggressors und Conte in der Rolle der beleidigten Leberwurst. Renzi bezeichnet seinen Widersacher als unfähigen Populisten, dem seine Popularitätswerte wichtiger seien als die Zahl der Arbeitslosen. Conte wiederum bezichtigt Renzi der politischen Verantwortungslosigkeit und der menschlichen Unzuverlässigkeit. Außenminister Luigi Di Maio, Führungsfigur der Fünf Sterne, denen der parteilose Conte nahesteht, nannte Renzi einen „Serien-Messerstecher“ – und Conte schwor, mit seinem Vorvorgänger als Regierungschef nie mehr an einen Tisch zu sitzen. Doch auch das könnte nun schon wieder anders aussehen.
„Ein Kindergarten“, findet die Oberstufenlehrerin Anna Ceresoli. Es könne doch nicht sein, dass Conte und Renzi einen infantilen Machtkampf austragen, während nach wie vor unzählige Schüler per Fernunterricht lernen müssten, weil die Regierung es nicht zustande bringe, einen normalen Unterricht in Sicherheit zu gewährleisten.
Selbst altgediente Politikprofis wie Emma Bonino können nur noch den Kopf schütteln: „Ich habe schon manche Regierungskrise erlebt, aber eine konfusere und absurdere als diese habe ich noch nie gesehen“, erklärt 72-jährige Anführerin der liberalen Partei „Più Europa“. Bonino war 1976 zum ersten Mal ins Parlament gewählt worden, als Renzi wenige Monate alt war und Conte noch in die Grundschule ging.
„Nie mehr mit Renzi!“ respektive „nie mehr mit Conte!“: Bisher waren es vor allem diese gegenseitigen Vetos gewesen, die eine Lösung der Krise verhindert haben. Conte versuchte in den vergangenen zwei Wochen im Senat neue Alliierte zu finden, die den verhassten Renzi als Regierungspartner überflüssig machen sollten. Geradezu flehentlich wandte er sich in der kleinen Parlamentskammer an eventuelle Überläufer aus der Opposition: „Allen, denen das Wohl des Landes am Herzen liegt und die sich einer liberalen und europäischen Tradition verpflichtet fühlen, rufe ich auf: Helft uns!“
Das Head-Hunting im Senat hat wenig erbauliche Blüten getrieben – und die Italiener in ihrer Überzeugung bestätigt, dass ihre Politiker in einer Art Parallelwelt leben, die mit der Realität und den Problemen der Bürger wenig zu tun hat. Ein Beispiel dafür lieferte die Senatorin Sandra Lonardo, die zunächst von der Opposition ins Lager von Conte überlaufen wollte, es sich dann aber anders überlegte. Der Grund für den Rückzieher: In der Bezeichnung der eigens für die Wendehälse gegründeten neuen Fraktion fehlte der Name ihrer Partei.
Angesichts der Abgehobenheit der nationalen Politiker ist am Wochenende auch dem Bürgermeister von Florenz, dem Sozialdemokraten Dario Nardella, der Kragen geplatzt. „Wir stehen jeden Tag an vorderster Front bei der Bekämpfung des Notstands und bräuchten dringend politische Stabilität – das derzeitige Chaos macht uns wütend“, erklärte er. Neben der Pandemie ticke auch noch eine „soziale Zeitbombe“: Weil Ende März der national geltende Kündigungsstopp ausläuft, könnten mehr als eine Million Italiener ihre Arbeit verlieren. Und allein in Florenz drohe tausend Familien die Zwangsräumung ihrer Wohnung, weil sie infolge der Pandemie ihr Einkommen verloren hätten und die Miete nicht mehr bezahlen könnten. „Es warten sehr, sehr schwierige Monate auf uns“, warnt Nardella.
Zunehmend alarmiert über die politische Lähmung Roms ist man auch in Brüssel. Der Reihe nach haben in den letzten Tagen EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni, EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis, EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn und EZB-Präsidentin Christine Lagarde Italien gemahnt, die Termine und Standards für die Verwendung der Gelder aus dem EU-Hilfsfonds einzuhalten und die an den Erhalt der Hilfen geknüpften Reformen anzupacken.
Brüssel treibt noch eine andere Sorge um: Sollte die Krise in Rom nicht bald ein Ende finden, drohen Neuwahlen. In diesem Fall wäre es wahrscheinlich, dass über die Verwendung der 209 Milliarden Euro aus dem Hilfsfonds nicht mehr eine gemäßigte Mitte-Links-Regierung, sondern notorische Europagegner wie Matteo Salvini und Giorgia Meloni entscheiden würden. Gentiloni, der zwischen Renzi und Conte selbst Regierungschef Italiens war, bezeichnete die Hilfen aus dem Fonds als „Chance des Lebens“ – als eine Gelegenheit, die nur einmal kommen werde – und die das Leben der Italiener tatsächlich verändern könnte.
