Reise von Sigmar Gabriel In Kuba fahren die Minister Kleinwagen

Von StZ 

Die Delegation von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel stößt auf großes Interesse. Inzwischen geben sich ausländische Besucher in Havanna die Klinke in die Hand.

Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel – hier  vor einem Bild von Ernesto Che Guevara – will die Zusammenarbeit mit Kuba ausbauen. Foto: dpa
Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel – hier vor einem Bild von Ernesto Che Guevara – will die Zusammenarbeit mit Kuba ausbauen. Foto: dpa

Havanna - Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel weiß, dass es auf persönliche Verbindungen ankommt. Nachdem Gabriel im traditionsreichen Hotel Nacional in Havanna mit dem kubanischen Außenwirtschaftsminister Rodrigo Malmierca Urkunden unterzeichnet hat, in der die beiden Länder die Absicht bekräftigen, ein Verbindungsbüro für deutsche Unternehmen zu eröffnen, nutzt Gabriel die Gelegenheit zum Austausch.

Nach der kleinen Zeremonie spricht der deutsche Wirtschaftsminister seinen kubanischen Kollegen auf die Probleme eines deutschen Prothesenherstellers an, der schon zwei Mal vergeblich versucht hat, eine Niederlassung in Kuba registrieren zu lassen. Gabriel erzählt seinem kubanischen Kollegen, das deutsche Familienunternehmen unterstütze die Paralympischen Spiele und wolle das Geschäft mit Kuba ausbauen, was aber an formalen Barrieren scheitert. Malmierca hört ruhig zu und berichtet dann, er kenne den Unternehmer aus Niedersachsen. Doch die staatliche Handelskammer in Kuba bestehe darauf, dass die Bedingungen erfüllt sein müssten. „Wir werden das Problem lösen“, verspricht der Minister. Nach dem Treffen steigen die Minister in ihre Dienstwagen. Gabriel verschwindet im Jaguar der deutschen Botschaft. Malmierca zwängt sich in den weißen Zweitürer der Marke „Kia“. Zumindest der Fuhrpark eines kubanischen Ministers unterscheidet sich nicht von den Wagen im Straßenbild der Hauptstadt Havanna.

Das Land legt gerade seine politischen Koordinaten neu fest

Auf Kuba ist vieles anders. Das sozialistische Land mit elf Millionen Einwohnern ist gerade dabei, seine politischen Koordinaten neu festzulegen. Minister Malmierca spricht von der „Aktualisierung des kubanischen Wirtschaftsmodells“. Den Eindruck eines radikalen Wandels will der 84-jährige Präsident Raul Castro vermeiden. Kuba will sich nur vorsichtig öffnen. Die 60 deutschen Unternehmen in der Delegation, die Gabriel auf der dreitägigen Reise begleiten, erfahren gleich nach ihrer Ankunft, wie schwer es ist, mit der Tropeninsel Geschäfte zu machen. Die Bürokratie ist ausufernd, der Staat leidet trotz der jüngsten Einigung mit der staatlichen Gläubigerorganisation Pariser Club unter akuter Finanznot. Gabriel spricht offen aus, dass sich die deutsch-kubanischen Beziehungen in der Vergangenheit in einer schwierigen Phase befunden hätten. Das soll sich nun ändern. Gabriel redet von einer „Partnerschaft auf Augenhöhe“, doch das scheint momentan eine Wunschvorstellung zu sein. Zu groß sind die Unterschiede zwischen beiden Ländern.

Gabriel redet von „Partnerschaft auf Augenhöhe“

Das zeigt sich etwa bei den Löhnen. Der Monatsverdienst liegt auf Kuba durchschnittlich bei 27 Dollar im Monat. Ein Drittel der Einwohner hat zwar Glück und profitiert von Auslandsüberweisungen der Exilkubaner aus den USA, Lateinamerika und Europa. Doch die Mehrheit ist weniger privilegiert. Viele Menschen gehen mehreren Jobs nach, um durchzukommen. Trotz des Wandels sind die wirtschaftlichen Probleme überall zu spüren: Im vergangenen Jahr wanderten 60 000 Kubaner aus – so viel wie noch nie. Dass vor allem die Jungen ihr Glück im Ausland suchen, beunruhigt die Regierung.

Der Wandel vollzieht sich langsam. Gabriel möchte an zwei Punkten ansetzen. Zum einen will die Bundesregierung erreichen, dass die beiden Länder auf dem Gebiet der Entwicklungshilfe wieder kooperieren. Die Entwicklungszusammenarbeit ist 2003 wegen Spannungen unterbrochen worden. In diesem Jahr will Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller nach Kuba kommen. Falls sich Berlin und Havanna in diesem Punkt verständigen, könnte die Bundesregierung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit Gelder für die Erneuerung der Abwassersysteme und der Energieversorgung bewilligen. Damit hätten dann auch deutsche Unternehmen Chancen, zum Zug zu kommen. Außerdem will Gabriel die Bedingungen für Exportkredite lockern.

Die Unternehmen brauchen einen langen Atem

Die Unternehmen, die Gabriel begleiten, wissen, dass sie einen langen Atem benötigen. Der Unternehmer Dieter Weiß, Geschäftsführer des Energieanlagenbauers NRGroup, sagt, die Genehmigungsprozesse in Kuba dauerten zwei bis drei Jahre. Dass die Kammerorganisation DIHK eine Anlaufstelle für deutsche Mittelständler in Havanna eröffnen will, findet der Unternehmer gut. „Die Tatsache, dass man hier einen Ansprechpartner hat, ist extrem wichtig“, sagt Weiß. Doch zur Realität gehört auch, dass alles langsam geht. So wäre es ein Erfolg, wenn das Verbindungsbüro der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr die Arbeit aufnehmen könnte. Lange Zeit war unklar, ob der kubanische Zoll die Einfuhr der Büromöbel verhindert.

Auch der Ulmer Unternehmer Peter Kulitz, Präsident des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertags, warnt vor Euphorie. Er will sich in Kuba erst einmal einen Eindruck verschaffen. „Es ist wichtig, jetzt die Pflöcke einzuschlagen“, sagt Kulitz. Wenn das US-Embargo falle, würden Kapital und amerikanische Unternehmen ins Land kommen. Das biete auch für die deutsche Wirtschaft Chancen. Deshalb hält es Kulitz für klug, frühzeitig die Fühler auszustrecken.

Gabriel ist nicht der erste Regierungsvertreter

Doch die Deutschen sind nicht die Einzigen, die so denken. Gabriel ist im neuen Jahr nicht der erste ausländische Regierungsvertreter, der Havanna besucht. Vor ihm kam der Gouverneur des US-Bundesstaats Virginia ins Land. Die Wirtschaftsdelegationen geben sich inzwischen die Türklinken in die Hand. Der Ansturm bringt die kubanischen Behörden an Grenzen. Die deutschen Wirtschaftsvertreter wollten vor den Toren Havannas den neuen Containerhafen Mariel besichtigen. Dort soll auch eine Freihandelszone mit günstigen Steuersätzen entstehen. Als die Unternehmer in den Bus steigen, wird der Termin kurzfristig abgesagt. Zur Begründung heißt es, die kubanischen Behörden seien von einem anderen Zeitpunkt ausgegangen. Weil so viele ausländischen Politiker und Manager ins Land strömen, wirkt Kuba überfordert. Allein in der ersten Oktoberhälfte 2015 besuchten 25 Delegationen das Land. So geht es 2016 weiter. „Alle wollen nach Kuba kommen“, sagt ein Mitarbeiter, der Reisegruppen betreut.

Gabriel sagt nach den Gesprächen, das Interesse an Investoren aus Deutschland sei groß. „Kuba hat sich zwei Mal von anderen Staaten abhängig gemacht“, so Gabriel. Nach dem Zerfall der Sowjetunion musste sich Havanna einen neuen Partner suchen und fand ihn im ölreichen Venezuela. Das mittelamerikanische Land liefert Öl zu Vorzugskonditionen. Seitdem die Ölpreise auf Talfahrt sind und Venezuela selbst von einer Wirtschaftskrise erschüttert wird, ist die Zukunft der Allianz unsicher geworden.

Die Touristen strömen zwar so zahlreich nach Kuba, dass die 70 000 Hotelbetten häufig ausgebucht sind. Die ausländischen Besucher fotografieren begeistert die amerikanischen Straßenkreuzer aus den fünfziger Jahren, die auf den Straßen fahren. Doch im Stadtbild Havannas sind die Probleme unübersehbar. Hin und wieder sind kleine Gruppen junger Menschen zu sehen, die sich an einer Stelle versammeln und auf ihre Mobilfunkgeräte starren. Im Land gibt es inzwischen an 55 öffentlichen Plätzen Zugang zum Internet, der aber vergleichsweise teuer ist. Die Mangelwirtschaft ist auf Schritt und Tritt zu sehen.