Vor Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen liegt viel Arbeit. Nach den Pannen bei veralteter Ausrüstung listet nun ein Gutachten Defizite bei der Beschaffung neuer Waffensysteme auf.
Vor Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen liegt viel Arbeit. Nach den Pannen bei veralteter Ausrüstung listet nun ein Gutachten Defizite bei der Beschaffung neuer Waffensysteme auf.
Berlin - Die Skandal-Drohne „Euro Hawk“ steht möglicherweise vor einem Comeback. Nach Medienberichten erwägt das Verteidigungsministerium, dieses unbemannte Aufklärungsflugzeug wieder zu Testzwecken fliegen zu lassen - als Konsequenz aus einem Rüstungsgutachten externer Experten, das Ressortchefin Ursula von der Leyen am Montag vorlegt. Insgesamt werden darin rund 140 Probleme und Risiken bei den größten Rüstungsprojekten der Bundeswehr aufgelistet.
Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) hatte die Experten der Unternehmensberatung KPMG, der Ingenieurgesellschaft P3 und der Kanzlei Taylor Wessing mit der Überprüfung beauftragt, weil sie mit der internen Kontrolle der Projekte unzufrieden war. Deswegen hatte sie auch Rüstungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans entlassen und durch die Unternehmensberaterin Katrin Suder von McKinsey ersetzt.
Eines der untersuchten Projekte ist der „Euro Hawk“, dessen Entwicklung im vergangenen Jahr gestoppt worden war - wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den deutschen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion. Zu diesem Zeitpunkt waren aber bereits mehr als 600 Millionen Euro Steuergelder in das Projekt geflossen.
Nach Berichten des Magazins „Der Spiegel“ und der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ soll das für den „Euro Hawk“ entwickelte Aufklärungssystem nun weiter geprüft werden. Dazu solle die Drohne aus ihrem Hangar auf dem Luftwaffenstützpunkt im bayerischen Manching geholt werden und wieder zu Testflügen starten. Der „Euro Hawk“ soll darüber hinaus aber wohl nicht weiter genutzt werden. Als Alternative ist nun die Drohne „Triton“ vom selben US-Hersteller Northrop Grumman im Gespräch.
Das Experten-Gutachten stellt dem Rüstungssektor der Bundeswehr insgesamt ein schlechtes Zeugnis aus. In ihrer Analyse kämen die Experten zu dem Ergebnis, „dass eine Optimierung des Rüstungsmanagements in nationalen und internationalen Großprojekten dringend und ohne Verzug geboten ist“, zitiert die „Süddeutsche Zeitung aus dem Bericht. „Die Umsetzung dieser Handlungsempfehlungen bedeutet ein ambitioniertes Arbeitsprogramm, das mindestens für die kommenden zwei Jahre erhebliche Kräfte binden wird.“
2013 hatte die Bundeswehr 1,6 Milliarden Euro verfallen lassen
Konkret bemängeln die Analysten die Vertragsgestaltung bei Großprojekten. Derzeit gelinge es dem Bund nicht, seine Kosten-, Termin- und Leistungsziele gegenüber der Industrie durchzusetzen. Der Bund müsse juristisch auf Augenhöhe mit der Industrie kommen. Zudem empfehlen die Berater eine Zusammenlegung der bisher örtlich getrennten für Rüstung zuständigen Behörden. Außerdem müssten den einzelnen Projektteams mehr und besser qualifizierte Mitarbeiter zur Verfügung gestellt werden.
In den vergangenen Tagen waren nach und nach massive Mängel und Pannen bei der Ausrüstung der Bundeswehr bekanntgeworden. Trotzdem plant von der Leyen neue Auslandseinsätze. Erste Vorbereitungen für die Entsendung von Aufklärungsdrohnen zur Überwachung der Waffenruhe in der Ostukraine laufen bereits, eine Ausbildungsmission im Irak wird geprüft. Die endgültige Entscheidung steht in beiden Fällen aber noch aus.
Laut „FAS“ droht auch dieses Jahr wieder Geld aus dem Verteidigungsetat wegen Verzögerungen Rüstungsverzögerungen zurückzufließen. Das Verteidigungsministerium rechne mit knapp 400 Millionen Euro, die nicht ausgegeben werden könnten. Die Minderausgaben beträfen alle großen Waffensysteme, darunter das Transportflugzeug A400M, den Hubschrauber „Tiger“ und den „Eurofighter“. Im Vorjahr hatte die Bundeswehr etwa 1,6 Milliarden Euro verfallen lassen.