Ein Großaufgebot der Polizei sicherte am Samstag einen Infostand der rechten Identitären Bewegung auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Gegendemonstranten versuchten die Veranstaltung zu stören.
Stuttgart - Am Samstagvormittag haben Mitglieder der Identitären Bewegung einen angemeldeten Infostand auf dem Stuttgarter Schlossplatz aufgebaut. Schon vor dem Eintreffen der vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppierung hatten sich dort etwa 40 Personen aus dem linken Spektrum zum Gegenprotest versammelt.
Die Anhänger der Identitären wurden gegen 10.30 Uhr mit einem Großaufgebot der Polizei vom Alten Schloss kommend Richtung Königstraße geleitet. Unter dem Schutz der Beamten bauten ca. 20 Personen den von der Stadt genehmigten Stand auf und begannen Flyer zu verteilen. Ein Großaufgebot der Polizei hielt die linken Gegenproteste auf Abstand, welche lautstark Parolen riefen und Transparente zeigten.
Die Polizei sprach Platzverweise aus
Im Laufe des Mittags sprachen die Beamten vier Platzverweise gegen Gegendemonstranten aus, welche den Ablauf der Versammlung störten und Anhänger der Identitären bedrängten. Außerdem nahm die Polizei zwei Anzeigen wegen Beleidigung und dem Verdacht der Bedrohung auf, wie die Pressestelle auf Anfrage der Stuttgarter Zeitung mitteilte.
Nach dem geplanten Abbau des Stands um 13 Uhr wurden die Rechten von der Polizei und Gegnern zum Charlottenplatz eskortiert. Von dort fuhr die Gruppe mit der Stadtbahn in Richtung Hauptbahnhof. „Es war eine weitgehend friedliche Veranstaltung“, bilanzierte ein Sprecher der Polizei.
Die Identitäre Bewegung wird vom Verfassungsschutz beobachtet
Die Identitäre Bewegung steht in Baden-Württemberg seit 2016 wegen Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung unter Beobachtung des Verfassungsschutzes und wird von der Behörde als rechtsextremistisch eingestuft. Bisher war die Gruppe in Raum Stuttgart vor allem mit Flyer-Aktionen und Stickern aufgefallen. Im Juni hatte die Gruppe bereits „IB-Zonen“, wie sie ihre Infostände nennt, in Ulm und Tübingen veranstaltet.