Mit einer Steuer-Beichte zieht Alice Schwarzer heftige Kritik auf sich. Sie räumt ein, Zinsen eines Schweizer Kontos vor dem Finanzamt versteckt zu haben. Schwarzer spricht von einem Fehler - und geht zum Gegenangriff über.
Mit einer Steuer-Beichte zieht Alice Schwarzer heftige Kritik auf sich. Sie räumt ein, Zinsen eines Schweizer Kontos vor dem Finanzamt versteckt zu haben. Schwarzer spricht von einem Fehler - und geht zum Gegenangriff über.
Köln - Die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer hat zugegeben, über viele Jahre ein Schweizer Konto vor den deutschen Steuerbehörden verheimlicht zu haben. „Ja, ich hatte ein Konto in der Schweiz. Seit Jahrzehnten, genauer: seit den 1980er Jahren. Und erst im vergangenen Jahr habe ich es bei meinem Finanzamt angezeigt“, schrieb die Feministin am Sonntag in ihrem Blog.
Auf aliceschwarzer.de erläuterte sie, für die vergangenen zehn Jahre insgesamt etwa 200 000 Euro an Steuern nachgezahlt zu haben - plus Säumniszinsen. Sie habe „unaufgefordert die Initiative ergriffen“, um das Konto in der Schweiz „zu legalisieren“. „Ich habe die Steuer für die Zinsen nachgezahlt und das Konto aufgelöst. Das Konto war ein Fehler. Den bedauere ich von ganzem Herzen“, schrieb Schwarzer. Der Fall sei aus Sicht der Steuerbehörde bereinigt. Dass es jetzt dennoch Berichte darüber gebe, bezeichnete sie als eine „Denunzierung“.
Im Kurznachrichtendienst Twitter sorgte die Steuer-Beichte für heftige Reaktionen. Wettermoderator Jörg Kachelmann warf ihr vor, sich als Opfer eines Rufmordes darzustellen. Schwarzer hatte Kachelmann im Zuge der Vergewaltigungsvorwürfe gegen ihn attackiert. Der stellvertretende SPD-Chef Ralf Stegner twitterte, Schwarzer stehe „wohl eher in einer Reihe mit Uli Hoeneß & Co.“. Und die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt fragte zu dem Thema schlicht: „Moralische Instanz?“
Schwarzer ging in ihrer Stellungnahme selbst darauf ein, sich in ihrer Zeitschrift „Emma“ wiederholt kritisch zum deutschen Steuersystem geäußert zu haben. Mit dem Ehegattensplitting subventioniere „Vater Staat die Hausfrauenehe mit Milliarden“.
Auch Artur Brauner im Visier der Steuerfahnder
Zuvor hatte „Der Spiegel“ berichtet, Schwarzer habe rechtzeitig eine Selbstanzeige erstattet. Ihr Anwalt, der Medienrechtler Christian Schertz, kritisierte die Veröffentlichung als „unerträgliche Verletzung des Steuergeheimnisses und der Persönlichkeitsrechte von Alice Schwarzer“. Eine korrekte Selbstanzeige könne durch „offenbar nicht zu verhindernde Denunzierungen und Durchstechereien“ zu einem „medialen Tsunami für den Betroffenen“ führen, erklärte Schertz auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa.
Wie „Der Spiegel“ schreibt, erstattete Schwarzer Selbstanzeige, nachdem es im vergangenen Jahr immer wieder Medienberichte über Steuer-CDs und Schwarzgeldkonten im Ausland gegeben hatte. Schwarzer räumte in ihrem Blog ein, sie hätte das Schweizer Konto von Anfang an beim deutschen Finanzamt angeben müssen, um die Zinsen zu versteuern. „Doch ganz ehrlich: Auch mein persönliches Unrechtsbewusstsein hat sich an dem Punkt erst in den letzten Jahren geschärft.“
Zu den Gründen für das Konto meinte die streitbare Feministin: „Ich habe in Deutschland versteuerte Einnahmen darauf eingezahlt in einer Zeit, in der die Hatz gegen mich solche Ausmaße annahm, dass ich ernsthaft dachte: Vielleicht muss ich ins Ausland gehen. So denke ich schon länger nicht mehr.“
Nach Medienberichten ist auch der Berliner Filmproduzent Artur Brauner ins Visier der Steuerfahndung geraten. Zunächst hatte „Der Spiegel“ darüber berichtet, dass die Staatsanwaltschaft Köln gegen den 95-Jährigen wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung ermittele. Brauners Name soll sich auf einer Steuer-CD mit Daten des Schweizer Ablegers der israelischen Bank Leumi wiederfinden. In mehreren Medien wies Brauner die erhobenen Vorwürfe zurück.