An beliebten Plätzen in Stuttgart soll es zu weniger Konflikten kommen. Die Polizei sieht ein Stufenkonzept vor, das ständig angepasst wird. Was geplant ist.
Angriffe auf Sicherheitskräfte, Schlägereien, Müllberge, Lärm bis in die frühen Morgenstunden und Exkremente vor den Haustüren der Anwohner: All diese Probleme sind im Sommer 2021 massiv in der Stadt aufgetreten, vor allem am Feuersee, am Marienplatz, am Schlossplatz und am Max-Eyth-See. Das Treiben wurde im vergangenen Jahr mit Verboten und Sperrungen gestoppt. Dazu soll es nicht wieder kommen, so hoffen die Verantwortlichen im Rathaus und im Polizeipräsidium.
Zusammen mit einer Vielzahl weiterer Akteure aus Jugendarbeit, Handel, Kultur und Sport haben sie ein Konzept erarbeitet, dass den Stress abwehren und die Stadt für alle attraktiv machen soll. Das Konzept haben Oberbürgermeister Frank Nopper, Ordnungsbürgermeister Clemens Maier, Polizeipräsident Franz Lutz und sein Stellvertreter Markus Eisenbraun am Dienstag vorgestellt. „Polizei, städtischer Vollzugsdienst, Jugendarbeit werden noch stärker gemeinsam für mehr Sicherheit und Sauberkeit in unserer Stadt aktiv“, sagte Nopper.
Belebung Veranstaltungen sollen Leben in die Stadt bringen. Mit einer Durchmischung des Publikums sinkt der Einfluss derer, die auf Stören und Krawall aus sind, auf die Gesamtsituation, so Ordnungsbürgermeister Maier. Die Durchmischung der Altersklassen und sozialer Gruppen führe zu sozialer Kontrolle. Rund 50 Veranstaltungen seien schon geplant für die öffentlichen Plätze. Es soll auch bewusst veranstaltungsfreie Orte geben.
Prävention Die Polizei ist mit Kommunikations- und Antikonfliktteams unterwegs, die Jugendarbeit spricht mit den jungen Leuten, die Respektlotsen sind im Einsatz. Zudem soll es „Quick-Check-Karten“ geben, auf denen steht, was erlaubt ist und was nicht.
Sauberkeit Mobile Toiletten und zusätzliche Müllbehälter sollen helfen, dass sich auf den Plätzen in den Nächten keine flächendeckende Müllschicht ansammelt und die Notdurft nicht wild in der Gegend verrichtet wird. Wer sich hier nicht an die Regeln hält, muss mit Konsequenzen rechnen. Denn die Stadt stockt den Vollzugsdienst um 30 Stellen auf und weitet die Dienstzeiten aus. So kann das Vermüllen geahndet werden.
Eingreifen Wenn es sein muss, werden die Polizei und der Vollzugsdienst tätig. Über allem steht der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, es müsse jeweils das mildeste Mittel angewendet werden. Im Instrumentenkoffer haben die Sicherheitskräfte unter anderem Platzverweise, Aufenthaltsverbote, Verweilverbote, Platzsperrungen und das geplante Waffenverbot in bestimmten Bereichen.
Waffenverbotszone Der Oberbürgermeister und die Polizeispitze setzen auf eine Waffenverbotszone, um dem Trend entgegenzuwirken, dass Konflikte immer häufiger auch mit Messern ausgetragen werden. Das sei vor allem ein Problem in der Innenstadt, machte Polizeivizepräsident Markus Eisenbraun deutlich. Bei rund 1000 der 42 000 in der Stadt im vergangenen Jahr registrierten Straftaten waren Messer im Spiel. Ein Viertel dieser Fälle spielte sich im Gebiet zwischen Rathaus, Bahnhof, Neuer Vorstadt und Oberem Schlossgarten ab. Ein neuer Schwerpunkt sei der Stadtgarten mit einer Verdopplung der Messerdelikte, darunter drei versuchte Tötungsdelikte.
Überwachung Die Kameras kommen: Von Mai an sollen die ersten der noch fehlenden Überwachungskameras, die bereits kurz nach der Krawallnacht im Juni 2020 vorgeschlagen worden waren, in Betrieb gehen. Der Reihe nach kommen bis September dann Kameras erst im Oberen Schlossgarten und am Neuen Schloss, dann am Schlossplatz und am Kleinen Schlossplatz hinzu. Die Überwachungsbilder werden in den Nächten des Wochenendes live im Polizeipräsidium gesichtet. Im vergangenen Sommer stellte das Land neue Kameras am Eckensee auf.
Analyse und Planung Die Akteure wollen nach den zu erwartenden lebhaften Sommerwochenenden auswerten, was war und ob man für das nächste Jahr etwas ändern muss. Dabei wird ausgewertet, wie viele Leute in der Stadt waren, ob aggressive Zeitgenossen darunter waren und auch wie viele Beschwerden eingingen. Außerdem behält die Polizei die sogenannte Poserszene im Blick. Dann wird stufenweise – so notwendig – das Level des Einschreitens angepasst.
