Staatsbesuch Gauck zu Staatsbesuch in China

Bundespräsident Joachim Gauck und seine Lebensgefährtin Daniela Schadt treffen in China ein Foto: dpa
Bundespräsident Joachim Gauck und seine Lebensgefährtin Daniela Schadt treffen in China ein Foto: dpa

Bei seinem ersten Besuch der Volksrepublik China hat Bundespräsident Joachim Gauck ein volles Programm. Auch heikle Themen stehen auf der Agenda.

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Peking - Bundespräsident Joachim Gauck ist zu einem Staatsbesuch in China eingetroffen. In der Hauptstadt Peking trifft er am Montag mit Staatspräsident Xi Jinping, Ministerpräsident Li Keqiang sowie weiteren Repräsentanten von Staat und Regierung zusammen. Aber auch Gespräche mit Künstlern und Intellektuellen, Studenten, Vertretern von Religionsgemeinschaften und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) sind geplant. Es ist das erste Mal, dass Gauck die Volksrepublik besucht. Er wird von seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt begleitet.

Neben der Weiterentwicklung der deutsch-chinesischen Beziehungen will Gauck bei dem Besuch auch Defizite bei Bürgerrechten und im Umweltschutz ansprechen, wie es aus dem Präsidialamt hieß. Auch das umstrittene NGO-Gesetz, mit dem die kommunistische Regierung die Tätigkeiten ausländischer Organisation und Stiftungen stärker kontrollieren will, dürfte Thema der Gespräche sein.

Gauck soll sich für Glaubensfreiheit einsetzen

Auch internationale Konflikte und die Ansprüche Pekings auf Inselgruppen im Chinesischen Meer dürften zur Sprache kommen. Gauck wird unter anderem von der Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Bärbel Kofler, begleitet.

Gemeinsam mit Präsident Xi wird Gauck das „Deutsch-Chinesische Jahr für Schüler- und Jugendaustausch 2016“ eröffnen. In Peking besucht Gauck die zentrale Parteischule. In Shanghai spricht er vor Studenten der Tongji-Universität. In Xi’an trifft er Vertreter christlicher und muslimischer Religionsgruppen. Menschenrechtler riefen Gauck auf, sich auch für Glaubensfreiheit und verfolgte Minderheiten einzusetzen.




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