ExklusivStreit um Lehrerstellen SPD warnt vor Unterrichtsausfall

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Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat sich nach Einschätzung der SPD verrechnet. Die 441 Lehrerstellen, die sie zur Disposition stellt, seien längst verbraucht. Wenn es zu der Kürzung komme, falle viel Unterricht aus, so die Opposition.

Kultusministerin Susanne Eisenmann steht bei der SPD in der Kritik. Foto: dpa
Kultusministerin Susanne Eisenmann steht bei der SPD in der Kritik. Foto: dpa

Stuttgart - Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat sich nach Einschätzung von SPD-Bildungsexperten verrechnet. Eisenmann hatte in der vergangenen Woche vorgeschlagen, 441 Lehrerstellen zu streichen, um Einsparvorgaben zu erfüllen. Die Stellen sollen zum Schuljahr 2017/18 entfallen. Zur Erklärung hieß es, die Stellen würden rechnerisch frei, da die Alterermäßigung für Lehrer gekürzt worden ist.

Diese Rechnung gehe nicht auf, sagten Bildungspolitiker der SPD unserer Zeitung. Der Stundengewinn aus der Verschiebung der Altersermäßigung sei bereits ververspert. „Die Einsparung der 441 Stellen geht voll zu Lasten der Unterrichtsversorgung“, legt Stefan Fulst-Blei, der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, dar. „Frau Eisenmann hat offensichtlich nicht verstanden, dass der Effekt aus der Verschiebung der Altersermäßigung bereits zum vergangenen Schuljahr der Unterrichtsversorgung zugeflossen ist.“

Der damalige SPD-Kultusminister Andreas Stoch sollte auf Druck der Grünen die Altersermäßigung 2014 komplett streichen. Erreicht hat die SPD schließlich, dass die Ermäßigung um zwei Jahre verschoben wurde. Früher erhielten Lehrer ab dem Alter von 58 Jahren eine Stunde Unterrichtsermäßigung, ab 60 konnten sie zwei Stunden in der Woche weniger unterrichten. Das wurde in den Schuljahren 2014/15 und 15/16 schrittweise geändert. Seit dem zu Ende gegangenen Schuljahr gibt es für 60-Jährige eine Reduzierung um eine Stunde, erst Lehrer ab 62 Jahren erhalten zwei Stunden Altersermäßigung.

Spareffekt schon eingeflossen

Damit wurden Stunden im Gegenwert von 441 Stellen gewonnen, rechnet die SPD-Fraktion vor. Doch das Sparvolumen sei bereits in die aktuelle Unterrichtsversorgung eingeflossen. Wenn Kultusministerin Eisenmann nun zum kommenden Schuljahr 441 Stellen streichen wolle, gingen diese Deputate der Unterrichtsversorgung verloren. „Die Versorgung wird dann noch schlechter als sie schon ist“, sagt Stefan Fulst-Blei.

Der Philologenverband und die Vertretung der Berufsschullehrer wenden sich entschieden gegen die Streichung der Stellen. Auch der Philologenverband zweifelt, ob die Stellen tatsächlich rechnerisch frei würden. Angesichts der Altersstruktur werde der Umfang der Ermäßigungen in Zukunft abnehmen. An den Gymnasien sei in den kommenden Jahren allenfalls mit 40 bis 50 Stellen zu rechnen. Diese seien jedoch keinesfalls entbehrlich. „Völlig ausgeschlossen“ nennt der Berufsschullehrerverband das Vorhaben, Stellen zu streichen.

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