Winfried Kretschmann betonte, die Ergebnisse des Stresstests müssten abgewarten werden.

Stuttgart - Die künftige grün-rote Koalition will nach den Worten von SPD-Landeschef Nils Schmid die Bürger in Baden-Württemberg über das umstrittene Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 entscheiden lassen. „Wir werden nach dem Stresstest die Volksabstimmung einleiten“, sagte Schmid am Donnerstag nach den ersten Beratungen über das Bahnhofsprojekt.

 

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Der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) legte sich jedoch nicht eindeutig fest. Er stehe Volksabstimmungen grundsätzlich positiv gegenüber, erklärte Kretschmann. Auf die Frage, ob das auch bei Stuttgart 21 so sei, sagte er: „In dem Fall auch.“ Er betonte jedoch, zunächst müssten die Ergebnisse des Leistungstest für den geplanten Tiefbahnhof abgewartet und bewertet werden.

Baustopp bis Stresstest

Zudem solle der Baustopp bis zum Vorliegen des Stresstests verlängert werden. „Wir werden die Bahn auffordern, keine weiteren Fakten bis zum Stresstest zu schaffen“, sagte Kretschmann.

Keine eindeutige Aussage gab es jedoch zu der Frage, ab wann das Projekt im Lichte des Stresstests als zu teuer und als nicht mehr realisierbar gilt und ob es auch dann eine Volksabstimmung geben soll. Über den Ausgang des Stresstests werde nun nicht spekuliert, sagten Schmid und Kretschmann. Schmid fügte hinzu: „Ich gehe davon aus, dass wir nach dem Stresstest zu einer gemeinsamen Bewertung kommen.“