Stuttgart 21 Landes-SPD will doch Volksentscheid

Von StZ 

Die SPD leitet die Kehrtwende bei Stuttgart 21 ein, sagen Kritiker. Zumindest will sie aber die Bürger entscheiden lassen.

 Foto: Zweygarth
Foto: Zweygarth
Stuttgart - Die SPD leitet die Kehrtwende bei Stuttgart 21 ein, sagen Kritiker. Zumindest will sie aber die Bürger entscheiden lassen. Am Mittwoch wird der Landesvorsitzende Nils Schmid zusammen mit Claus Schmiedel, dem Chef der Landtagsfraktion, und dem SPD-Generalsekretär Peter Friedrich einen Vorschlag für einen Volksentscheid vorstellen.

Wie der Plan genau aussieht, prüften die Juristen bis kurz vor der Präsentation. Es wird aber erwartet, dass es einen Weg gibt, wie die Bürger in Baden-Württemberg über das Bahnprojekt entscheiden können.

Die Idee geht auf einen Appell des SPD-Vordenkers Erhard Eppler zurück, den der ehemalige Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Ernst Ulrich von Weizsäcker sowie die früheren Landesminister Rudolf Schieler, Harald Schäfer und Dieter Spöri mit unterzeichnet haben. In Epplers Appell "Die Spaltung überwinden" heißt es, im sonst so friedlichen Stuttgart seien starre Fronten entstanden. Die Bürger seien vor allem zornig darüber, dass ein Volksentscheid verhindert wurde.

Eppler und die anderen Altvorderen der SPD wollen nicht als "Obergutachter" erscheinen und auch nicht Partei ergreifen. "Aber wir sorgen uns um den inneren Frieden in der Hauptstadt Baden-Württembergs", schreiben sie in dem Appell.