Stuttgart 21 Merkel warnt vor Scheitern

Von dpa 

"Wenn dieses Projekt nicht realisiert wird, dann würde es dazu kommen, dass wir als nicht mehr verlässlich gelten", sagte Kanzlerin Merkel (CDU).

 Foto: dpa
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Berlin/Stuttgart - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eindringlich vor einem Scheitern von Stuttgart 21 gewarnt. Dies würde auch der internationalen Verlässlichkeit Deutschlands schaden, sagte Merkel am Dienstag auf einer Veranstaltung des Industrieverbandes BDI in Berlin.

Es handele sich bei Stuttgart 21 um ein europäisches Verkehrsprojekt. Frankreich habe seinen Beitrag geleistet. In Deutschland werde seit 1994 diskutiert, jetzt lägen endlich alle Planfeststellungsbeschlüsse vor. "Wenn dieses Projekt nicht realisiert wird, dann würde es dazu kommen, dass wir als nicht mehr verlässlich gelten", sagte die Kanzlerin.

Wenn sie einmal als Bundeskanzlerin nach Europa fahren und einräumen müsse, dass Deutschland aufgrund von vielen Protesten seine Zusagen nicht mehr einhalten könne, dann käme "morgen mein griechischer Kollege und sagt: "Weil bei uns so viel protestiert wurde, kann ich die Stabilitätszusagen nicht mehr einhalten"", sagte die Kanzlerin. "Das möchte ich nicht."

Zuvor hatte Industriepräsident Hans-Peter Keitel mit Blick auch auf Stuttgart 21 die "überall reflexhaft inszenierten Proteste" kritisiert. Es sei dramatisch, dass völlig überzogene Planungs- und Genehmigungsverfahren dazu führen, dass demokratisch legitimierte Ergebnisse als nicht mehr aktuell abgelehnt werden, sagte Keitel. "Deshalb steht bei Stuttgart 21 mehr auf dem Spiel als ein Bahnprojekt." Keitel kündigte an, dass sich die Industrie hier stärker einbringen wolle. Nähere Angaben machte der BDI-Chef nicht.