Der Ausgang der Landtagswahl setzt die Stuttgarter Parteien unter neuen Zugzwang.
Stuttgart - Nach der Wahl ist bekanntlich vor der Wahl. Und was die Landeshauptstadt betrifft, so ist der nächste Urnengang gar nicht mehr allzu weit. Im Herbst 2012 endet die zweite Amtszeit von Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) - Anfang Januar kommenden Jahres will der 61-Jährige sich äußern: Tritt er noch einmal an, oder macht er nach dann 16 Amtsjahren den Weg frei für eine Neuwahl? Viele, auch in seiner eigenen Partei, rechnen damit, dass der Oberbürgermeister, der 1996 zu Manfred Rommels Nachfolger gewählt wurde und seither das größte Rathaus des Landes führt, nicht wieder antritt.
Mit der Landtagswahl vom vergangenen Sonntag hat quasi der OB-Wahlkampf schon begonnen - wenngleich man das in den Stuttgarter Parteizentralen heftig bestreitet. OB Schuster selbst hatte noch am Abend der Landtagswahl dringend gewarnt: "Man kann doch jetzt nicht anfangen, zwei Jahre lang Wahlkampf zu machen." Doch das Ergebnis dieser Landtagswahl hat die politische Ausgangslage für alle Beteiligten verändert - die Parteien geraten unter Zugzwang.
Schwierige Ausgangslage für die CDU
Beispiel CDU. Die Christdemokraten müssen nach fast sechzig Jahren als Regierungspartei im Landtag in die Opposition; in Stuttgart haben sie drei ihrer vier Direktmandate verloren, ihr Kreisvorsitzender Michael Föll zieht sich von der Parteiarbeit zurück. Wer soll in gut anderthalb Jahren als CDU-Kandidat in die OB-Wahl gehen? Die Suche nach einem geeigneten Bewerber wird nicht leicht, die Erfolgschancen sind aus heutiger Sicht eher gering. Die CDU muss einen Kandidaten finden, der bereit und in der Lage ist, auch eine Niederlage hinzunehmen - eine völlig neue Situation für die Partei.
Die Sozialdemokraten, die in Stuttgart klar zu den Verlierern der Landtagswahl gehören, weil sie für weitere fünf Jahre keinen Abgeordneten im Landtag haben - auch für sie wird das Thema OB-Wahl jetzt immer dringlicher. Vor Monaten, so wird kolportiert, soll es aus ihren Reihen sogar eine Anfrage bei der CDU gegeben haben, ob man sich nicht unter Umständen auf einen gemeinsamen Bewerber einigen könnte - die Antwort war, wie zu hören ist, eine klare Absage. Jetzt, da die SPD mit den Grünen die neue Landesregierung bildet, kommt eine Zusammenarbeit mit der CDU ohnehin nicht mehr infrage.
Auch die SPD steht unter Druck
Die am vergangenen Sonntag auch in Stuttgart arg gebeutelten Liberalen, die ebenfalls keinen Abgeordneten mehr im Landtag haben, kündigten jetzt an, zur OB-Wahl auf jeden Fall einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken: Möglicherweise wird das die bei der Landtagswahl ohne Mandat gebliebene Juristin Gabriele Heise sein.
Einzig bei den Grünen gibt man sich in Sachen OB-Wahl gelassen. Nach dem Triumph vom Sonntag gehe es jetzt erst einmal um einen guten Start in die Landespolitik - danach sehe man weiter.